Kündigung trotz Kaufpreisminderung

[naranili]

Hallo Zusammen !

Ich weiß gar nicht ob dies das richtige Forum ist.

Gehen wir einmal davon aus das Großhändler GRO und Dienstleister DIE einen Vertrag über die Erstellung einer Webseite auf Basis eines Pflichtenheftes inkl. Zeitschiene abschließen.

Bei der Fertigstellung kommt es zu erheblichen Verzögerungen durch DIE, sodaß zwischen GRO und DIE eine Kaufpreisminderung in Höhe von 25% des Gesamtpreises wegen der verspäteten Lieferung vereinbart wird.

Irgendwann kündigt GRO nun den Vertrag wegen dieser verspäteten Lieferungen und fordert bereits gezahlte Abschläge von DIE zurück.

DIE verweigert die Rückzahlung.

GRO klagt nun auf Rückzahlung sämtlicher Abschläge wegen erheblicher Lieferverzögerungen.


Meine Frage nun :

Darf GRO das überhaupt, da ja hier bereits eine Kaufpreisminderung vereinbart wurde ?


Danke für Euren Input.

[Soliton]

Zitat von naranili

Darf GRO das überhaupt, da ja hier bereits eine Kaufpreisminderung vereinbart wurde ?

Grundsätzlich nein, vgl. analog § 441 Abs. 1 S. 1 BGB zum Kaufvertrag. Es sei denn, nach der Erklärung über die Minderung sind neue Tatsachen (weitere Verzögerungen) entstanden, welche ein Kündigung bzw. einen Rücktritt rechtfertigen würden.

[naranili]

Schon einemal Danke für die Antwort.

Würde es sich denn um einen 'klassischen' Kaufvertrag handeln oder ist es eher ein Werkvertrag ?

[Soliton]

Keinesfalls ein typischer Kaufvertrag. Aus meiner Sicht ein Werkvertrag. Dafür dann § 634 Nr. 3 BGB für das Verhältnis zwischen Minderung und Rücktritt als Mängelrecht. Im Beispielsfall hatte man sich aber verglichen.