Kein DSL - Sonderkündigungsrecht

[wenzke]

Hallo,

folgender fiktiver Fall:

Herr X hat seit mehreren Jahren einem Komplett-Telefonanschluß (ISDN) bei einem privaten Provider.
In der Vergangenheit fragte er immer wieder mal angefragt, wann er DSL bekommen könne. Die Antwort lautetet immer wieder (sinngemäß): "Im Moment nicht möglich ... können sich aber vormerken lassen". Ein anderer Anbieter könnte ihm DSL anbieten.

Einmal angenommen, Herr X erhielte auf eine neuerlich Nachfrage, die telefonische Antwort, daß der aktuelle Anbieter auf absehbare Zeit kein DSL anbieten könne und auf ein diesbezügliches Sonderkündigungsrecht verwiese, aber in der späteren schriftlichen Kündigungsbestätigung würde bestätigt, daß der Vertrag die verbleibende Restlaufzeit bestehen müßte.

Frage: Gibt es dieses Sonderkündigungsrecht von dem der fiktive Mitarbeiter am Telefon sprach, tatsächlich - also nicht nur bei Umzug ?
Und wenn ja, wie wie würde Herr X dies geltend machen können, wenn die Bestätigung auf normaler Laufzeit besteht?

Gruß,
Tom

[Mucki58]

Ob es ein Sonderkündigungsrecht gibt und was die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme sind, steht in den AGB´s des Providers. Wenn das auf X nicht zutrifft, ist er an die Restlaufzeit gebunden.

[Junichi]

Hallo,
X hat doch nur einen Vertrag über einen Telefonanschluss, oder?
Warum sollte dann die nicht Verfügbarkeit von DSL zum Gebrauch eines Sonderkündigungsrecht rechtfertigen?

Ob ein anderer Provider DSL anbieten kann, ist dabei völlig unerheblich.
Selbst ein Umzug entlässt X nicht aus dem Vertragsverhältnis - außer aus Kulanz.