Fallbeispiel Recht

[newcomer1]

Eine Dame, welche eine Lungenkrankheit hat, bekommt ein Haus in der Nähe eines Industriegebietes vererbt. Sie zieht in dieses Haus ein. Nach ein paar Monaten fällt dem Arzt auf, dass sich der Gesundheitszustand verschlechtert hat, was eindeutig an den Abgasen der Industrieanlage liegt. Die Abgaswerte des Industriegebäudes weisen die erlaubten Werte auf, jedoch müssten diese deutlich niedriger sein, damit sich dies auf die Krankheit nicht negativ auswirkt. Gibt es juristisch eine Möglichkeit den Bescheid/die Auflagen zu ändern, damit die Abgaswerte niedriger werden müssen und diese keine Gefahr mehr für die Dame darstellen.

BITTE UM ANTWORT....!!

DANKE

[Aoide]

Wenn die erlaubten Grenzwerte nicht überschritten werden, sehe ich da keinerlei Möglichkeit außer sich eine andere Wohnung zu suchen und die geerbte Immobilie zu vermieten

[vanqulonc]

Stimmt, zwar müssen Immissionen grds. nicht hingenommen werden, wenn sie das Eigentum beeinträchtigen (zB Gase auf das Gelände gelangen), § 903 BGB.
Allerdings sind davon Ausnahmen zu machen, wenn sich die Werte innerhalb der zulässigen Grenzwerte halten, § 906 BGB.
Also keine Möglichkeit, außer aufgrund kommunaler baurechtlicher Regelungen, was ich aber nicht annehme.