Einschreibe Brief ab wann gültig

[Schau ma mal]

Einmal angenommen Herr A kündigt irgendetwas mit einem Einschreibebrief. Ist das Datum der Abholung vom Postamt gültig oder gilt es schon ab den Tag wo es der Zustellung den Abholbeleg in den Briefkasten wirft.

[jabko83]

Es gilt erst der Tag der Abholung von der Post, denn erst von diesem Zeitpunkt an hat der Empfänger die Möglichkeit der Kenntnisnahme (durch die bloße Abholbenachrichtigung erhält der Empfänger noch keine Kenntnis vom Inhalt des Schreibens). Das ist zwar nicht ganz unumstritten, aber stetige Rechtsprechung (vgl. etwa BGHZ 67, 271; 137, 205).
Etwas anderes kann aber unter Umständen dann gelten, wenn der Empfänger mit einer rechtserheblichen Erklärung des Absenders rechnen muss und das Schreiben wider Treu und Glauben dennoch nicht rechtzeitig von der Post abholt (vgl. BGH NJW 1996, 1967).