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Aha.

Das hier ist also ein sogenanntes BLOG. Schön. Sieht für mich genauso aus wie immer.

In solch ein Blog -- volksmundliche Abkürzung für das weBLog, also eine Art Internet- Tagebuch -- soll man journalartig in sporadischen zeitlichen Abständen mitunter auch unsachliche Texte einstellen können, wie ich mich via Wiki diesbezüglich fortbilden ließ.
Gut, kann ich ja sukzessive ´mal machen.

Ich erwarte selbstverständlich nicht, dass jemand die anliegenden Texte überhaupt liest. Gleichwohl wäre ich im Falle geneigter Kenntnisnahme einer Nominierung für den Literaturnobelpreis nicht gänzlich abgeneigt; zufrieden wäre ich auch schon mit einem kleinen Kaufangebot (abzüglich des Juraforum- Großverbraucherrabattes nur noch 4,99 € / Wort; USt nicht ausweisbar).
-- Zuallermindest jedoch werde ich wohl erwarten dürfen, dass meine Schreibversuche schlagartig das weltweite Elend in Glück und Frieden zu transformieren helfen ... ähm, räusper, ... tja, also eventuell überschätze ich meine diesbezüglichen Möglichkeiten doch ein wenig.

Wer übrigens kategorisch vernichtende Kommentare anfügen möchte, braucht meinerseits keineswegs etwa mit selbstjustizieller Zensur zu rechnen, -- lediglich mit einer zusätzlichen Zahl in der bundesdeutschen Selbstmörderstatistik.


So, und nun will ich mich ohne weiteres Vorgeplänkel zur Sache wie folgt einlassen ...
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Nutzung mitvermieteter Gemeinschaftflächen

Veröffentlicht: 24.12.2011 um 09:47 von CEMartin
Aktualisiert: 08.03.2012 um 22:47 von CEMartin (Niederschlagung eines schrecklichen Schreibfehlers)

Ich weiß, -- das Thema (siehe schon Nutzung mitvermieteter Gemeinschaftsflächen über notwendiges Maß hinaus) ist langweilig und artet bisweilen in absurder Weise aus. Doch falls es irgendwann einmal jemanden betroffenermaßen interessieren sollte, nachfolgend eine kurze Zusammenfassung für -- wie immer -- völlig frei erfundene Sachverhalte, die sich im echten Leben selbstverständlich so nie zutragen würden, weil sich alle Beteiligten ja immer kommunikativ übereinkommend verständigen können:


Nach hM sind alle Grundstücksflächen des Eigentümers zwecks räumlicher Erreichbarkeit der Mietsache im hierfür notwendigen Rahmen als konkludent mitvermietete Gemeinschaftsflächen durch den Mietvertrag per se gerechtfertigt nutzbar (Zugangrecht).
Diese Flächen dürfen auch von Besuchern des Mieters in verkehrsüblicher Weise (nicht untersagbar) genutzt werden.

Diese Gemeinschaftsflächen -- auch eng dazu benachbarte Flächen -- können anderweitig, also nicht nur notwendig genutzt werden, soweit der Vermieter dies duldet -- mit begründungslosem Ende der Duldung erlischt die Nutzungsberechtigung jedenfalls. Sofern jedoch ein längeres Zeitmoment (mindestens sechs Monate, nach aA erst mehrere Jahre) verstrichen sein sollte, kann die Duldung nur sachlich begründet widerrufen werden; eine Ungleichbehandlung einzelner Mieter gegenüber anderen ist dabei schon aus § 242 BGB unzulässig (Rechtsmissbrauch).

Sofern allerdings ein gesetzliches Verbot die anderweitige Nutzung untersagt, bedarf es unabhängig zeitlichen Ablaufes überhaupt keiner Begründung des Vermieters; -- ähnlich, wenn nach Ansicht der ganz überwiegenden Rechtsprechung insbesondere alle Hausflurflächen aus Sicherheitserwägungen heraus ausnahmslos frei von Gegenständen zu bleiben haben. Dann besteht auch nach vielen Jahren immer noch keinerlei Anspruch des Mieters auf anderweitige Nutzung der Gemeinschaftsflächen (z.B. Aufstellen von Pflanzen); eine diesbezügliche Ungleichbehandlung des Vermieters kann dann auch nicht anspruchseinfordernd angegriffen werden, sondern bestenfalls kann (eventuell sogar im Wege Einstweiliger Verfügung wegen latenter Gefahrenlage) gefordert werden, dass sämtliche Hausflurflächen auch von Gegenständen anderer Mieter zu beräumen sind.
Einzige Ausnahmen durch die Rechtsprechung sind Kinderwagen im notwendigen Rahmen, soweit der Durchgangsverkehr nicht erheblich beeinträchtigt wird, Fußmatten und auch ´mal ein Erntedank-Kranz an der Wohnungstür. Fahrräder nur, wenn teuer und keinerlei Behinderung.

In keinem Falle aber ist dem Vermieter gestattet, hier selbst hemdsärmlig räumend tätig zu werden : § 858 I BGB. Denn das Vollstreckungsmonopol obliegt den Gerichtsvollziehern und nicht sich hierzu berufenen Privatpersonen. Will der Vermieter räumen, muss er dies notfalls z.B. im Wege der Räumungsklage durchsetzen; widrigenfalls hätte er die beräumten Gegenstände unverzüglich an den Räumungsort zurückstellen und sähe sich zudem Schadenersatzansprüchen wegen etwaiger Beschädigungen des Mietereigentums ausgesetzt.

Abschließend sei als kleines Beispiels- Urteilchen mit darin zu findenden weiteren Nachweisen hingewiesen auf BGH vom 10.11.2006 - V ZR 46 / 06 -.



buv : Der Eintrag ist geschlossen.
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