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SMS vor Gericht verwertbar ??

Dies ist eine Diskussion zu SMS vor Gericht verwertbar ?? innerhalb des Forums Betäubungsmittelrecht

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Alt 10.09.2011, 18:44
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SMS vor Gericht verwertbar ??

Hallo,

Eine Person wird mit Beträubungsmitteln erwischt. Sie hatte schon ca. 2 Verfahren deswegen, es sieht also gar nicht gut aus.
Nun wurden auf dem Handy SMS Nachrichten von einer anderen Person gefunden in denen es um Betäubungsmittel geht. Die Person die Kontakt zu der Angeklakten hatte wird jetzt Beschuldigt in einem Gewissen Zeitraum Btm erworben/besessen zu haben.

Nehmen wir mal an die Person kann Nachweisen das Sie 2/3 des Zeitraum gar nicht mit dieser Person in Kontakt gekommen ist ... wegen z.B. Auslandsaufenthalt, dies kann auch schriftlich Nachgewiesen werden, Zeugen wären auch vorhanden.

Bleibt also noch 1/3 des vorgeworfenen Zeitraums.
Ist es nicht sehr wahrscheinlich das dieses Verfahren wegen dem Erwerb/Besitz fallengelassen wird? Da ja 2/3 des Zeitraums kein Kontakt stattgefunden haben kann?
Und in wie weit können SMS vor Gericht verwertet werden??
Es kann doch auch eine andere Person diese SMS geschrieben haben?
Es kann doch auch nicht 100 Prozentig Nachgewiesen werden das was in der SMS steht auch passiert ist (z.B. handel)?

Wie soll sich die Person die wegen den SMS nun Beschuldigt wird verhalten wenn kein Anwalt eingeschaltet werden soll ??
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Alt 10.09.2011, 21:42
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Zitat:
Zitat von Comuser Beitrag anzeigen
wenn kein Anwalt eingeschaltet werden soll ??
Man sollte das Geld in einen Anwalt investieren und hier nicht selbst rumdoktoren!
Wie sollen wir hier beurteilen wie die SMS gewertet werden können, wir wissen ja noch nicht mal was drin steht und was die andere Person zu diesen SMS ausgesagt hat
__________________
Zitat:
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  #3 (permalink)  
Alt 17.09.2011, 11:41
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Also ein freund hat die erfahrung gerade erst gemacht. dennoch ist der fall auch etwas anders... er hatte eine vorgeschichte und bewährung auch wegen btm
am ende seiner bwährungszeit kam seine akte von der bewährungshelferin zu der polizei und die konnten ihm aufgrund von 3 sms einen handel oder versuchten nachweisen.. vermeindlich wobei ich sagen muss sie waren recht eindeutig!
der springende punkt an der sache ist ob man bewährung hat oder nicht bist du ein weißes hemd oder nicht.
ein anwalt ist auf jeden fall von nöten!!
das ende vom lied war er wurde durch einen strafbefehl zu 60 tegessätzen a 20 euro per strafbefehl verurteilt.. wiespruch wurde vom anwalt eingelegt um allein mehr zeit zur beratung uind akteneinsicht zu haben.
nur um es auf den punkt zu bringen ein strafbefehl ist in diesem fall ein entgegenkommen der staatsanwaltschaft, denn je nach vorgeschichte und deutlichkeit der sms kann es im endeffekt nur noch teurer werden siehe gerichtskosten weitere anwaltskosten und das risiko eine höhere strafe oder gar eine strafe ohne bewährung zu bekommen ist relativ hoch!


ich hoffe ich konnte helfen!
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  #4 (permalink)  
Alt 19.09.2011, 14:22
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Hallo nochmal,
die Person A der vorgeworfen wird mit der Person B (bei der Btm gefunden wurde) über einen gewissen Zeitraum mit Btm gehandelt zu haben war mittlerweile bei der Polizei, ohne Anwalt. Vom dem fast insgesamt vorgeworfenen Zeitraum wäre es der Person A nicht möglich gewesen Person B zu treffen, wegen wie oben schon erwähnt Auslandsaufenthalt.
Bei der Vernehmung stritt Person B die Beschuldigungen ab.
Und sagte aus das so etwas während des Zeitraums einfach nicht möglich gewesen ist und sie keine Drogen nehmen würde. Mit einem Urintest war Person B einverstanden, dieser fiel negativ aus. Person B ist sonst auch noch nie in irgendeinerweise polizeilich auffällig gewesen!!
Als die beschuldigte Person nach konkreten Beweisen fragte wurde ihr mündlich vorgeworfen das in diesem Zeitraum SMS Verkehr mit Person A stattgefunden hat aus dem man auf Handel mit BTM schließen kann. Es wurde so was wie "willst du es am Stück oder soll ich es teilen" und andere SMS geschrieben die darauf hinweisen. Es wurde aber nichts vorgelegt ... keine konkreten Namen etc. die auf irgendeine Person deuten. Auch kein Dokument in dem der SMS Verkehr protokoliert o.ä. war. Nur die Aussage der Beamten wurde ihr vorgeworfen.
Als Person B sich entlasten wollte mit dem Auslandsaufenthalt sagten die Beamten "gut d.h. sie wollen nichts Aussagen?".
Daraufhin machte Person B ihnen nocheinmal klar das ein Auslandaufenthalt stattgefunden hat in diesem Zeitraum und was den so was eigentlich soll?!
Beamte: "Ja der Staatsanwaltschaft liegen die Beweise vor und sie hat uns darum gebeten in dieser Sache zu ermitteln".

Wieso wurden Person B keine eindeutigen Papiere etc. ... also Beweise vorgelegt die den Vorwurf des Handels mit Btm Nachweisen können (also der SMS Verkehr). Auch als Person B Nachfragte "können sie mir eine solche SMS vorlessen, damit ich Stellung nehmen kann.". Wurde der oben genannte Text wiederholt "willst du es am Stück ... u.ä." Kann es sein das es nur sehr schwammige Hinweise sind ... also keine "BEWEISE"? Wollten die Beamten einfach nur das Person B in irgendeinerweise die mit BTM erwischte Person A nocheinmal belastet, indem sie den Vorwurf mit BTM gehandelt zu haben bestätigt?

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit das das Verfahren gegen Person B fallengelassen wird?
Kann man ungefähr sagen wie lange es dauert bis Person B eine Antwort bekommt wegen dem Vorwurf?

Hoffe das der Text nicht zu verwirrend geschrieben ist und entschuldige die Rechtschreibfehler.
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Alt 19.09.2011, 21:05
JHS JHS ist gerade online
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Um Deine Fragen beantworten zu können, müßte man Hellseher sein oder die Ermittlungskate kennen.

Zitat:
Wieso wurden...
Können wir nicht wissen.

Zitat:
Kann es sein das...
Klar, kann sein. Kann aber auch nicht sein.

Zitat:
Wollten die Beamten einfach nur...
Möglich.

Zitat:
Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit das das Verfahren gegen Person B fallengelassen wird?
50:50

Zitat:
Kann man ungefähr sagen wie lange es dauert bis Person B eine Antwort bekommt wegen dem Vorwurf?
Nein, das hängt davon ab, wie lange das Ermittlungsverfahren noch dauert. Kann 2 Wochen dauern - kann auch noch mehrere Monate dauern.
__________________
cheers, JHS
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  #6 (permalink)  
Alt 27.09.2011, 18:55
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Hallo,
also erstmal vielen Dank für eure Hilfe!
Die Sache hat sich erledigt! 3 Tage nach der Aussage bei der Polizei ist ein Brief von der Staatsanwaltschaft angekommen, mit dem Hinweis das der Fall eingestellt wird.
Falls jemandem so was ähnliches passiert ist oder auch nicht und eine Frage hat bitte Nachricht an mich.
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  #7 (permalink)  
Alt 09.03.2012, 17:07
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Hallo,
das Thema hat sich erledigt.
Mehrere Personen mussten wegen geschriebener SMS an Beschuldigten eine Aussage machen.
Die die Aussage verweigerten haben nichts zu befürchten, die Person welche den Beschuldigungen zustimmten und Recht gaben müssen eine Geldstrafe zahlen.
Noch was zum Thema Aussage machen:
Wenn ich das richtig verstanden habe sammelt die Polizei bei einer Aussage Beweise für die Anklage. Bei der Person die Ausgesagt hat und Beweisen konnte das sie kein Kontakt zu der Beschuldigten Person hatte (in dem Zeitraum) wurde die Anklage fallengeslassen. Jedoch haben die Polizei die Beweise recht wenig interessiert, Sie haben teilweise überhaupt nicht zu Protokoll geschrieben was die Person entlasten würde, nur das nötigste. Zwischendurch haben sie auch mal gefragt sie überhaupt eine Aussage machen möchte. Der Person wurden eher "dumme" Fragen gestellt und zwar immer wieder ob sie was mit Btm zu tun habe.
Es ist der starke Eindruck entstanden das die Polizeibeamten die Unschuld der Person überhaupt nicht interessieren würde.

Aufjedenfall waren die SMS nicht genug Beweismittel für eine Anklage.
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  #8 (permalink)  
Alt 09.03.2012, 20:49
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Die Polizei müsste theoretisch auch Entlastendes aufnehmen, aber das ist eben der Unterschied zwischen Theorie und Praxis.

http://www.ra-schwarzer.de/tipps/tipp.php?Tipp=UMP
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Demokratie ist, wenn man sich aussuchen kann, wer einen verarscht. (Hagen Rether)
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  #9 (permalink)  
Alt 09.03.2012, 23:02
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AW: SMS vor Gericht verwertbar ??

Zitat:
Zitat von 2much Beitrag anzeigen
Die Polizei müsste theoretisch auch Entlastendes aufnehmen, aber das ist eben der Unterschied zwischen Theorie und Praxis.

http://www.ra-schwarzer.de/tipps/tipp.php?Tipp=UMP
Manchmal denken Leute aber auch, das etwas relevant wäre, was es einfach nicht ist
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