Positiver Drogentest ohne Konsum

[abaddon]

Hallo zusammen,

mal angenommen Herr Maier gerät in eine Allgemeine Verkehrskontrolle die letztlich ein Vorwand ist um ein Erfolgserlebnis zu haben weil die Polizei schon vor der Haustür gewartet haben. Herr Maier setzte seinen wagen grade zurück und fuhr 5 Meter von dem Haus weg als er raus geholt wird. Die Piolizei blickt kurz auf den Führerschein und unterstellt Herr Maier gleich den Drogenkonsum. Herr Maier willigte einen Speichelschnelltest ein und einer Urinprobe. Da Herr Maier aber kurz vorher schon auf dem WC war gelingt diese Probe nicht. Er macht also erst den Speicheltest und geht mit einem Polizisten eben um die Ecke für eine Urin Probe. Leider ohne erfolg. Als Herr Maier und der Polizist wieder zu dem Fahrzeug zurück kommen ist der erste Test Positiv ausgefallen. Herr Maier kann sich das nicht erklären und denkt sich das der Test verfälscht wurde in der Abwesenheit.
Der Polizist der mit ging wegen dem Urin unterstellte Herr Maier dann das er absichtlich die Urin Probe verweigert weil er Konsumiert hat. Die Polizei sagte das er nun mit zur Wache kommen soll für einen BLuttest. Herr Maier lehnte diesen ab weil er stark unter Zeitdruck war. Die Polizei drohte dann mit gewahltsamer Mitnahme worauf Herr Maier dann erstmal Einwilligte. Der Bluttest wurde gemacht und Herr Maier musste dann sehen wie er wieder zu seinem 10KM entfernden Fahrzeug kommt.

Herr Maier hat noch nie Drogen Konsumiert oder ist mit solchen Substanzen in Berührung gekommen oder gar war Herr Maier auf einer Party wo das Einatmen mögliche wäre.

Durfte Die Polizei so reagieren und Herr Maier gleich den Kosum beschuldigen mit dem Vorwand der Verkerhskontrolle?
Darf die Polizei gleich mit gewahlt Drohen wenn man sich dem Bluttest entziehen will?
Kann Herr Maier eine Anzeige oder Schaden ersatzt verlangen dafür das er einen wichtigen Termin versäumt hat?
Was kann Herr Maier machen wenn der Bluttest Positiv ausfällt und ihm der Führerschein entzogen wird?

[2much]

Zitat von abaddon

Durfte Die Polizei so reagieren und Herr Maier gleich den Kosum beschuldigen mit dem Vorwand der Verkerhskontrolle?

Möglicherweise hat jemand ja Herrn Maier beschuldigt? Ich will den Beamten mal nicht unterstellen, sie würden sich wahllos Mitbürger aussuchen, denen sie dann mit gefälschten Tests auf den Keks gehen, wo doch am Ende sowieso alles im Labor entschieden wird. Ich kenne diese speziellen Schnelltests zwar nicht, aber in der Regel haben die eine mehr oder weniger hohe Kreuzreaktivität, reagieren also auch auf andere Substanzen. Es kann durchaus sein, dass im Blut nichts nachgewiesen werden kann, obwohl der Schnelltest positiv ausfiel. Entweder weil er nichts konsumiert hat oder weil er Glück hat und die Substanz zwar noch im Urin, nicht aber im Blut nachgewiesen werden kann.

Darf die Polizei gleich mit gewahlt Drohen wenn man sich dem Bluttest entziehen will?

Ja. Das nennt man Einsatzmittel des unmittelbaren Zwangs.

Kann Herr Maier eine Anzeige oder Schaden ersatzt verlangen dafür das er einen wichtigen Termin versäumt hat?

Natürlich kann er das verlangen. Aber er wird nichts kriegen.

Was kann Herr Maier machen wenn der Bluttest Positiv ausfällt und ihm der Führerschein entzogen wird?

Sparen, denn dann wird es vielleicht teuer, wenn man den Führerschein wieder haben will. Viel Geduld wäre dann auch gefragt.

[Humungus]

Ich würde ja zu gerne wissen, auf welche Substanz der Test positiv gewesen wäre und ob der Verkehrsteilnehmer Medikamente einnimmt.

[klartext]

Wie wäre es gewesen, wenn Herr Maier die Beamten gefragt hätte, weshalb sie einen Verdacht auf Drogenkonsum bei ihm haben? Er hat noch nie in seinem Leben Drogen konsumiert und sieht keinen Grund für einen Schnelltest, der dazu hin ja freiwillig ist. Herr Maier ist verkehrsrechtlich nicht auffällig gewesen, die Beamten können deshalb wohl auch keine objektiven Kriterien für ihren Verdacht nennen, weshalb Herr Maier von Willkür spricht, von der die Beamten aber nicht ablassen wollen.
Herr Maier beugt sich der Staatsgewalt und ist also, obwohl er die Schnelltests verweigert und der Anordnung zur Blutentnahme widerspricht bereit zu einem Bluttest, für den die Beamten in der Regel noch die Genehmigung eines Richters brauchen. Das Ergebnis der Blutprobe ist wie zu erwarten dann auch negativ, Herr Maier leitet darauf hin eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Mit welchen Konsequenzen haben die Beamten zu rechnen.
Kann Herr Maier die Beamten auch wegen der von ihnen grundlos angeordneten Körperverletzung durch den invasiven Eingriff der Blutentnahme anzeigen?

klartext

[2much]

Zitat von klartext

Wie wäre es gewesen, wenn Herr Maier die Beamten gefragt hätte, weshalb sie einen Verdacht auf Drogenkonsum bei ihm haben? Er hat noch nie in seinem Leben Drogen konsumiert und sieht keinen Grund für einen Schnelltest, der dazu hin ja freiwillig ist.

Eine Begründung für einen Anfangsverdacht findet sich eigentlich immer. Es ist aber unschädlich den Arzt feststellen zu lassen, dass keine Auffälligkeiten vorhanden waren, die auf Drogenkonsum schließen ließen. Der Urintest ist freiwillig, das ist richtig. Um eine Blutprobe kommt Herr Maier aber nicht herum. Und es ist fraglich ob die Schnelltests, die auf kleinste Mengen Schweiß reagieren, als freiwillig anzusehen sind. Immerhin ist eine Mithilfe nicht notwendig.

[klartext]

Zitat von 2much

Eine Begründung für einen Anfangsverdacht findet sich eigentlich immer. Es ist aber unschädlich den Arzt feststellen zu lassen, dass keine Auffälligkeiten vorhanden waren, die auf Drogenkonsum schließen ließen. Der Urintest ist freiwillig, das ist richtig. Um eine Blutprobe kommt Herr Maier aber nicht herum. Und es ist fraglich ob die Schnelltests, die auf kleinste Mengen Schweiß reagieren, als freiwillig anzusehen sind. Immerhin ist eine Mithilfe nicht notwendig.

Das scheint mir schon etwas zweifelhaft. Was heisst 'ein Anfangsverdacht findet sich fast immer? Ein Anfangsverdacht muß dann aber auch konkret benannt werden. Wir sind ja nicht in einem Polizeistaat!
In der Regel heisst das:
Verkehrskontrolle. Führerschein und Fahrzeugschein bitte.
Haben Sie Drogen genommen?
Nein!
Sind Sie mit einem freiwilligen Schnelltest einverstanden?
Nein, warum auch?
----- Und jetzt hat der Herr Wachmeister zu begründen, warum er das verlangt! Welcher konkrete Anfangsverdacht liegt vor?

Hier gibt es keine Begründung, zumal kein Fahrfehler vorlag und Herr Maier keine Drogen nimmt! Also, welche Begründung für den Anfangsverdacht? Willkür?
Auch der Schweißtest ist freiwillig, da wie schon erwähnt nicht 100% zuverlässig. Zweifelhafte Methoden können auf freiwilliger Basis zur Entlastung akzeptiert werden, wenn nicht , muß begründet werden, wo genau der Anfangsverdacht liegt! (Ich wiederhole mich) Auch danach kann dieser Test verweigert und eine Blutprobe bei konkreter Verdachtsbegründung angeordnet werden (Richter), dem kann man widersprechen, sich aber nicht entziehen.

Danach ist die Blutprobe negativ, die Anordnung war offensichtlich willkürlich, die Beamten gehören zur Verantwortung gezogen, ggf. auch durch Strafanzeige wegen vorsätzlich herbeigeführter Körperverletzung. Wie gesagt, wir sind hier nicht in einem Polizeistaat!

klartext

[Doordie]

FYI:

Anhand des Bluttest kann auch die genau Menge der Substanz bestimmt werden, es kann ein Zufallskonsument von dem Dauerkonsumenten unterschieden werden.

[klartext]

Zitat von Doordie

FYI:

Anhand des Bluttest kann auch die genau Menge der Substanz bestimmt werden, es kann ein Zufallskonsument von dem Dauerkonsumenten unterschieden werden.

Das ist richtig, allerdings wird der Bluttest bei positivem Schnelltest sowieso fällig, also besser gleich nur dazu sich erklären, zumal wenn man nichts konsumiert hat und die Schnelltests verweigern. Dieser Test schliesst die Irrtümer eines Schnelltests aus. Außerdem sind im Fall des negativen Ergebnisses die Kosten dafür von der Staatskasse zu tragen, was dem Vorgesetzten dieser forsch und selbstherrlich agierenden Beamten sicher auch nicht gefallen wird.

klartext

[fistator]

hallo,

kennt ihr diese sendung "achtung kontrolle" ? ist son realityding, wo die kamera zoll, polizei oder auch dem ordnungsamt über die schulter schaut.

da hat eine polizeistreife einen farbigen zu einem wischtest aufgefordert, nur weil der in einem teuren auto saß, da kann man sich echt nur schämen. der mann hats gelassen gesehen und gelacht, ich hätte die beamten gefragt was das soll und dann hätt ich mich beschwert.

hätte zwar nicht viel gebracht aber mir würds besser gehen :-)

lg
fistator