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führerschein futsch, darf ich mofa fahren

Dies ist eine Diskussion zu führerschein futsch, darf ich mofa fahren innerhalb des Forums Betäubungsmittelrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 13.02.2006, 19:37
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Question führerschein futsch, darf ich mofa fahren

[FONT=Comic Sans MS][SIZE=4]darf ein ehemaliger besitzer der klasse 3, der angenommen 1965geboren ist, nachdem er wegen fahrens im alkoholisierten zustand, erwischt wurde, und eine fahrverbot erhalten hätte, während dieses verbotes, ein MOFA lenken?. .[/FONT][/SIZE]
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  #2 (permalink)  
Alt 13.02.2006, 22:02
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AW: führerschein futsch, darf ich mofa fahren

Hände weg von Schriftart und Größe!

Der Standard ist doch auch ganz nett.

Nun zum Thema:

Warum ehemaliger Besitzer einer Kl.3 FE?
Handelt es sich nun um ein (befristetes!) Fahrverbot oder um den Entzug der Fahrerlaubnis?

Fahrverbot:

Wurde gegen den Betroffenen wegen einer Verkehrsordnungswidrigkeit oder -straftat ein Fahrverbot verhängt, darf der Betroffene für den begrenzten Zeitraum des Fahrverbotes keine Kraftfahrzeuge (KFZ) mehr im öffentlichen Straßenraum führen. Das Fahrverbot bezieht sich auf sämtliche KFZ und damit auch auf "Fahrräder mit Hilfsmotor" (Mofas). Vom Fahrverbot können bestimmte Arten von Kraftfahrzeugen (vgl. § 6 FeV) explizit ausgenommen werden. Für die Dauer des Fahrverbots ist der Führerschein amtlich zu verwahren. Nach Ablauf des Fahrverbots wird der Führerschein wieder an den Betroffenen ausgehändigt.

Entzug der Fahrerlaubnis:

Mit dem Entzug der Fahrerlaubnis verliert der Betroffene sämtliche Besitzstände, d.h. sämtliche Fahrerlaubnisklassen. Es wird eine Sperrfrist festgelegt. Während der Sperrfrist darf dem Betroffenen keine neue Fahrerlaubnis erteilt werden.

Zum Führen eines Mofas ist eine Fahrerlaubnis nicht erforderlich (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 FeV). Es wird lediglich eine Prüfbescheinigung verlangt (§ 5 FeV), dies allerdings nicht von Personen, die vor dem 01.04.1980 das 15. Lebensjahr vollendet haben (§ 76 Nr. 4 FeV). Da die Prüfbescheinigung nicht einer Fahrerlaubnis gleichzusetzen ist, kann sie auch nicht im Rahmen eines Fahrerlaubnisentzuges entzogen werden.

Es sind demnach verschiedene Falllösungen denkbar:

1. Wurde ein Fahrverbot verhängt, darf der Betroffene keine Mofas im öffentlichen Straßenraum führen. Andernfalls macht er sich des "Fahrens ohne Fahrerlaubnis" (vgl. § 21 StVG) strafbar...

2. Ist der Betroffene am oder nach dem 01.04.1965 geboren worden, kann er ein Mofa trotz Entzug der Fahrerlaubnis führen. Der Betroffene benötigt allerdings eine Prüfbscheinigung...

3. Ist der Betroffene vor dem 01.04.1965 geboren worden, kann er ein Mofa trotz Entzug der Fahrerlaubnis führen, auch wenn er keine Prüfbescheinigung vorweisen kann...

mfG
__________________
Das ist nur meine bescheidene Meinung
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  #3 (permalink)  
Alt 14.02.2006, 17:22
JHS JHS ist offline
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AW: führerschein futsch, darf ich mofa fahren

Exact so ist es...
__________________
cheers, JHS
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