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Amts- /Dienstanmaßung Soldat (Ausbildung etc.)

Dies ist eine Diskussion zu Amts- /Dienstanmaßung Soldat (Ausbildung etc.) innerhalb des Forums Beamtenrecht

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  #1 (permalink)  
Alt 01.09.2009, 18:05
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Amts- /Dienstanmaßung Soldat (Ausbildung etc.)

Hallo liebes Forum,

-----FIKTIV----------------------------
ist es eine Amtsanmaßung oder Strafbar oder kann es Disziplinar geahndet werden wenn ein Soldat:

- vorgibt eine militärische Ausbildung (Spezialausbildung) absolviert zu haben, die er nicht hat;

- vorgibt in einer militärischen Funktion tätig gewesen zu sein, in der er nie war;

und

- dies als Vorgesetzter (StUffz. o.P. in der Laufbahn der Feldwebelanwärter) gegenüber seinen Untergebenen kund tut;

- dies als "kommandierter" Hilfsausbilder seinem Vorgesetzten erzählt und ihn damit täuscht;

darüberhinaus

- militärische und Truppenspezifische Ausbildungsinhalte (VS-NfD) an Soldaten weitergibt die NICHT dieser Truppengattung angehören.

Ich hoffe ihr wisst einen Rat und könnt mir zu dieser fiktiven Rechtslage was sagen.

Dankeschön
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  #2 (permalink)  
Alt 01.10.2009, 14:24
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AW: Amts- /Dienstanmaßung Soldat (Ausbildung etc.)

der Tatbestand der Amtsanmaßung setzt eine Handlung voraus, welche von dem Handelnden unter Vorgabe einer nicht vorhandenen Legitimation (öffentliches Amt, Rang) durchgeführt bzwl durchgesetzt wird.
Dies ist in diesen Beispielen jedoch nicht der Fall.

Der StUffz leitet aufgrund dieser Spezialausbildung und der vorgegebene Funktion ja keinerlei weitergehenden Befugnisse ab.
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