Dies ist eine Diskussion zu Rücknahme einer Sondernutzungserlaubnis innerhalb des Forums Baurecht
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| folgender fiktiver Fall: Der Fa. A wird von einem niedersächsischen Landkreis B als Träger der Straßenbaulast eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, damit diese an einer Kreisstraße eine Zufahrt errichten kann. Diese Erlaubnis wird zunächst befristet auf ein Jahr erteilt (§ 18 II 1 NStrG ...ist zu befristen oder mit Widerrufsvorbehalt zu versehen). Auch ergeht eine Baugenehmigung für das Gebäude der Firma auf dem an die Straße angrenzenden Grundstück. Nach § 30 I BauGB muss ja u.a. die Erschließung eines Grundstücks gesichert sein. Die Sondernutzungserlaubnis soll nun aus der Welt geschafft werden, kann dies unter Berufung auf § 48 VwVfG geschehen mit dem Argument, dass eine Befristung der Erlaubnis in dem Fall rechtswidrig wäre, da sie der Baugenehmigung entgegenstand, da nach Ablauf der Frist die Erschließung nicht mehr gesichert wäre? Könnte der Ansatzpunkt bei einer Nichteinhaltung der gesetzlichen Grenzen des Ermessens liegen...? mfg D.J. |
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| erschließung, rücknahme, sondernutzung |
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