Dienstag, 1. September 2009, 10:00

Login:

( Angemeldet bleiben?)

Jetzt hier registrieren

Rücknahme einer Sondernutzungserlaubnis

Dies ist eine Diskussion zu Rücknahme einer Sondernutzungserlaubnis innerhalb des Forums Baurecht

Antwort
 
LinkBack Themen-Optionen Thema durchsuchen Ansicht

  #1 (permalink)  
Alt 20.09.2011, 15:30
Boardneuling
 
Registriert seit: Mar 2010
Beiträge: 5
Keine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, D.J. hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Question Rücknahme einer Sondernutzungserlaubnis

Hallo,

folgender fiktiver Fall:

Der Fa. A wird von einem niedersächsischen Landkreis B als Träger der Straßenbaulast eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, damit diese an einer Kreisstraße eine Zufahrt errichten kann.
Diese Erlaubnis wird zunächst befristet auf ein Jahr erteilt (§ 18 II 1 NStrG ...ist zu befristen oder mit Widerrufsvorbehalt zu versehen). Auch ergeht eine Baugenehmigung für das Gebäude der Firma auf dem an die Straße angrenzenden Grundstück. Nach § 30 I BauGB muss ja u.a. die Erschließung eines Grundstücks gesichert sein.
Die Sondernutzungserlaubnis soll nun aus der Welt geschafft werden, kann dies unter Berufung auf § 48 VwVfG geschehen mit dem Argument, dass eine Befristung der Erlaubnis in dem Fall rechtswidrig wäre, da sie der Baugenehmigung entgegenstand, da nach Ablauf der Frist die Erschließung nicht mehr gesichert wäre?
Könnte der Ansatzpunkt bei einer Nichteinhaltung der gesetzlichen Grenzen des Ermessens liegen...?

mfg
D.J.
Mit Zitat antworten


Antwort

Lesezeichen

Stichworte
erschließung, rücknahme, sondernutzung

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht


Ähnliche Themen
Thema Forum Letzter Beitrag
Sondernutzungserlaubnis Aktuelle juristische Diskussionen und Themen 07.04.2011 11:11
Rücknahme einer Anziege Zivilprozeß- / Zwangsvollstreckungsrecht 23.06.2010 22:21
Rücknahme einer Ernennung Beamtenrecht 17.12.2008 20:09
Sondernutzungserlaubnis Verwaltungsrecht / -prozeßrecht 03.12.2008 16:03
Rücknahme einer Kündigung Arbeitsrecht 19.09.2008 14:34





Lexikon

Gesetze

Anwälte für Baurecht

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:


© 2003-2011 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.

Sitemap | Kontakt | Datenschutz | AGB | Impressum


Suche: Rechtsanwalt | Steuerberater | Übersetzer

Rechtsanwalt Berlin | Rechtsanwalt Hamburg | Rechtsanwalt München | Rechtsanwalt Köln | Rechtsanwalt Frankfurt


Powered by vBulletin® Version 3.8.7 (Deutsch), Copyright ©2000 - 2012, Jelsoft Enterprises Ltd.
"Wiki" powered by VaultWiki v2.5.7, © 2008-2012, Cracked Egg Studios

ANZEIGEN