Bank berechnet Portokosten

[Pro]

Zitat von Bang Olafson

Ich selbst habe es nie erlebt, daß eine Lastschrift überhaupt nicht ausgeführt wurde...

Es gibt doch keine blöden Fragen.
Das kommt nun wirklich auf die Bank an. Weiterhin nimmt die eigene Bank dann auch keine Gebühren, denn diese entstehen ja der anderen Bank und werden dem in rechnung gestellt der abbucht. Wie gesagt, so ist es eben im Lastschriftverfahren.
Daueraufträge, Überweisungen usw, dass sind Buchungen bei denen das BGH-Urteil greift.

[andreas301]

Zitat von Bang Olafson

Kann es sein, daß das, was landläufig als Rücklastschrift bezeichnet wird und die Nichteinlösung ein und dasselbe sind?

Das glaube ich auch.
Das BGH-Urteil gilt für Lastschriften, Schecks, Daueraufträgen und Überweisungen

Wie dem auch sein, nach diesem Urteil

Entgelt für Benachrichtigung bei Rücklastschriften
Das Kreditinstitut muss Kunden über die Nichteinlösung von Schecks und Lastschriften oder über die Nichtausführung von Überweisungen und Daueraufträgen wegen mangelnder Deckung benachrichtigen. Da es damit lediglich seine Pflicht zur Schadensminderung erfüllt, darf es auch dafür keine Gebühr in Rechnung stellen (Urteil vom 13.02.2001 - XI ZR 197/00)

darf für die Benachrichtigung keine Gebühr berechnet werden.

[Pro]

Wollen oder können Sie es nicht verstehen.

Zitat von andreas301

Das BGH-Urteil gilt für Lastschriften, Schecks, Daueraufträgen und Überweisungen

Richtig, aber eben die die nicht ausgeführt wurden!!!!
Ist jedoch vom Konto ein Betrag im Lastschriftverfahren schon abgebucht, so wurde die Lastschrift doch ausgeführt. Es fand also eine Bewegung auf dem Konto statt.

Zitat von andreas301

darf für die Benachrichtigung keine Gebühr berechnet werden.

Und genau deshalb darf in diesem Bsp. eine Gebühr verlangt werden.

PS: Man kann sich natürlich auch Dinge zurecht legen, so wie man sie brauch. Vielleicht einfach nicht die Kürzfassung des Urteil´s lesen, sondern den gesamten Fall.

Zitat von Bang Olafson

Kann es sein, daß das, was landläufig als Rücklastschrift bezeichnet wird und die Nichteinlösung ein und dasselbe sind?

Nein.

[ezpk]

ich muss diesen thread nochmal aus der Versenkung holen.

Ich bin ebenfalls der Meinung das keine gebühren vom Kunden selbst verlangt werden dürfen und das nicht nur bei nicht ausgeführten Lastschrift sondern auch bei bereits ausgeführten die dann mangels Deckung zurückgebucht werden.
So steht es ja auch im BGH Urteil und deshalb hat die Bank dem Themenstarter die Gebühren erstattet abzgl. der Portokosten.

Wäre es so wie Pro es über mir schreibt hätte die Bank sicherlich die Gebühren einbehalten.

Zitat von BGH, Urteil vom 8. März 2005 - XI ZR 154/04

Da der Kunde seiner Bank keine Weisung erteilt hat, ist er im Verhältnis zu ihr berechtigt, der Belastung seines Kontos ohne Angabe von Gründen zu widersprechen; denn ein kontokorrentfähiger Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB steht der Zahlstelle erst zu, wenn der Schuldner die Belastungsbuchung auf seinem Konto genehmigt hat (BGHZ 144, 349, 353; BGH, Urteile vom 10. Januar 1996 - XII ZR 271/94, WM 1996, 335, 337, vom 1. Oktober 2002 - IX ZR 125/02, WM 2002, 2408, 2409 und vom 19. Dezember 2002 - IX ZR 377/99, WM 2003, 523, 526). Die Bank muß dann die Belastung rückgängig machen, ohne dafür Schadensersatz oder eine Vergütung beanspruchen zu können. Gleiches gilt auch bei einer Rücklastschrift mangels Deckung.

[Benbulben]

Zitat von andreas301

Angenommen: Herr A hat ein Girokonto bei Bank B. Im Jahre 2004 berechnet ihm die Bank eine Rücklastschriftgebühr von 8€ aufgrund eines nicht ausreichend gedeckten Kontos. Im Jahre 2007 erfährt Herr A von einem Urteil des BGH, welches solche Gebühren für Unzulässig erklärt. Herr A weißt seine Bank darauf hin, und fordert die Gebühren zurück. Bank B erstattet jedoch nur 7,45€, und behält 0,55€ als "Portokosten für Benachrichtigung" ein. Herr A hat niemals eine Benachrichtigung verlangt, kann er die 55Cent einfordern?

Gruß

Andreas

Liebe Forumsgemeinde,
hier kann man einiges zu diesem Thema entnehmen:
http://www.schuldenfrust.de/%20Bankgeb.htm

[Pro]

Zitat von ezpk

Ich bin ebenfalls der Meinung das keine gebühren vom Kunden selbst verlangt werden dürfen und das nicht nur bei nicht ausgeführten Lastschrift sondern auch bei bereits ausgeführten die dann mangels Deckung zurückgebucht werden.

Sie müssen halt nur genau lesen. Das von Ihnen aufgeführte Urteil beschäftigt sich mit Rücklastschriften, welche eben nicht ausgeführt wurden. Im Fall des TE erfolgte jedoch eine Buchung und dieser Betrag wurde dann mangels Deckung zurück gebucht. Weshalb die Bank den Betrag erstattete war mir auch damals ein Rätsel.

Ansonsten sind virtuelle Geschichten die aus dem Jahre 2007 stammen so alt, dass es eigentlich unsinnig ist diese wieder aufzuwirbeln.

Zitat von Benbulben

Liebe Forumsgemeinde,
hier kann man einiges zu diesem Thema entnehmen:
http://www.schuldenfrust.de/%20Bankgeb.htm

Was ist denn das für eine unsinnige Seite.

Gruß

Pro

[lommelchen]

O.k.,
wie sieht es denn nun mit 2.00 € Benachrichtigungsentgelt/Aufwandsentgelt aus für Daueraufträge, die nicht ausgeführt werden, weil Arbeitslohn etwas später als sonst kommt?