Abbucher zurück holen

[harry68]

Hallo lieber Forum Team,
hier eine Frage.
Ein Unternehmer unterschreibt einen Web Service Vertrag inkl. Lastschriftverfahren.
Tage später bemerkt er, dass mehr abgebucht wurde als er dachte.
Beim genauen überprüfen der Agb's bemerkt er, dass noch Zusatzkosten berechnet wurden die er nicht gelesen hatte.

1. Kann er aus dem Vertrag heraus? (in den AGB's steht nichts von Rücktrittsrecht bzw. Zeitraum)

2. Was passiert, wenn er den Abbucher rückbuchen lassen will und am Konto des Vertragspartner aber nichts mehr ist?
lg
harry

[Klaus0155]

Zitat von harry68

Hallo lieber Forum Team,
hier eine Frage.
Ein Unternehmer unterschreibt einen Web Service Vertrag inkl. Lastschriftverfahren.
Tage später bemerkt er, dass mehr abgebucht wurde als er dachte.
Beim genauen überprüfen der Agb's bemerkt er, dass noch Zusatzkosten berechnet wurden die er nicht gelesen hatte.

1. Kann er aus dem Vertrag heraus? (in den AGB's steht nichts von Rücktrittsrecht bzw. Zeitraum)

2. Was passiert, wenn er den Abbucher rückbuchen lassen will und am Konto des Vertragspartner aber nichts mehr ist?
lg
harry

zu 1) Der Unternehmer wird m.E. keine Möglichkeit haben aus dem Vertrag herauszukommen. Die Möglichkeit einer Anfechtung wegen Irrtums besteht m.E. hier nicht, da es sich wohl um einen unbeachtlichen Kalkulationsirrtum handelt.
Die mögliche Frage, ob es sich bei der AGB-Klausel eventuell um eine sog. "überraschende Klausel" handelt, kann hier nicht abschließend beantwortet werden - dazu fehlen die Infos. Sollte dem jedoch so sein, so würde lediglich diese Klausel nicht zur Anwendung kommen, die Gültigkeit des Vertrags würde dadurch nicht berührt.

zu 2) Lastschriften kann bis zu 6 Wochen nach Rehnungsabschluss des Kontos widersprochen werden, ob beim Einreicher der Lastschrift bei Rückbuchung Deckung vorhanden ist, braucht den Widersprechenden nicht zu interessieren.