
11.01.2009, 11:50
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| V.I.P. | | Registriert seit: Sep 2008
Beiträge: 1.843
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| AW: Darf ein Arzt sich selbst BTMs verschreiben? Zitat: |
Zitat von Humungus Bei den privaten KKen hängt es mit den Versicherungsbedingungen des Arztes/der Angehörigen zusammen. Sachkosten werden aber meines Wissens immer erstattet. | Die Zulässigkeit einer sog. "Verwandtenklausel" wurde in 2001 durch den BGH ( Urteil des IV. Zivilsenats vom 17.1.2001 - IV ZR 11/00) bestätigt. Das Urteil kann aktuell noch auf der BGH Seite eingesehen werden.
In den Musterbedingungen 2009 der PKV findet sich unter §5 g) dieser Hinweis:
"Keine Leistungspflicht besteht ...
für Behandlungen durch Ehegatten, Lebenspartner gemäß § 1 Lebenspartnerschaftsgesetz, Eltern oder Kinder. Nachgewiesene Sachkosten werden tarifgemäß erstattet."
Daher schließe ich mich Deiner Einschätzung an.
__________________ Das Gleiche lässt uns in Ruhe, aber der Widerspruch ist es, der uns produktiv macht. Johann Wolfgang von Goethe |