Vertragsstrafe

[mi-ra-mi]

Angenommen, ein AN hat einen Anstellungsvertrag zum 1. Mai unterschrieben, der spezifiziert, dass "eine Vertragsstrafe in Hoehe eines Bruttomonatsgehalts vom AN verlangt werden darf, falls er die Taetigkeit nicht aufnimmt oder vertragswidrig beendet". Bei dieser Firma gilt eine Kuendigungsfrist waehrend der Probezeit von 4 Wochen zum Monatsende.
Angenommen, dass derselbe AN spaeter einen anderen Vertrag mit einer anderen Firma zum 1. Juni unterschrieben hat, weil der AN seine Zukunft bei der 2. Firma sieht.
Jetzt wuerde der AN der zuerst erwaehnten Firma telefonisch die Lage erklaeren und fragen, ob diese ihn aus allen Vertragspflichten befreien kann, damit beide Parteien Zeit gewinnen (so muesste der AN nicht am 1. Mai bei der 1. Firma erscheinen und sofort kuendigen...). Diese Firma wuerde dann antworten: "Dann bitten wir Sie, Ihre Kuendigung schriftlich zu bestaetigen."

---> Was sollte der AN tun bzw. nicht tun, um die Vertragsstrafe nicht zahlen zu muessen ? Z.B im April kuendigen, oder am 1. Mai bei Arbeitsbeginn...? Wenn am 1. Arbeitstag, in welcher Form ?

Danke fuer eure Kommentare.

[Casa]

Sofort kündigen und 4 Wochen weiterarbeiten.

Liegt der Arbeitsbeginn sagen wir mal noch 4 Monate in der Zukunft, kann der AN ebenfalls kündigen.

Oder er kündigt am 1. Mai (2. Mai) zum Monatsende.

[mi-ra-mi]

an "Casa": Meinst Du mit "sofort kuendigen", dass der AN am 1. Mai (1. Arbeitstag) kuendigen sollte oder kann er das schon frueher, ohne dass der AG nach Schadenersatz bittet ?
Kann der AN z.B. am 15 April den neuen Vertrag kuendigen, so dass er ca. bis Mitte Mai arbeiten muss d.h. er haette die Arbeit auf jeden Fall aufgenommen... ?

[Casa]

Er kann immer kündigen!!!

Am Anfang kurz den Sachverhalt lesen )insbesondere Nummer 5) und dann Randnummer 37.

BAG, Urteil vom 9. 2. 2006 - 6 AZR 283/05

http://lexetius.com/2006,1745

[mi-ra-mi]

Danke fuer Deine Antwort,Casa !