Überstunden und Urlaub bei Kündigung

[Anaconda55]

Hallo,

was wäre wenn ein Arbeitnehmer kündigen wollte. Muss das Unternehmen ihm den Urlaub geben und die Überstunden ausbezahlen u.a wenn auch dieses im Arbeitsvertrag vorkommen sollte:

Die darüber hinaus geleisteten Arbeiten werden auf einen Zeitarbeitskonto gesammelt. Die darf angesammelten Stunden können ab 100 Stunden nach Bedarf abgefeiert oder ausbezahlt werden.

[Xtase]

Hallo

Ob Urlaub in Natura gewährt wird und/oder die Überstunden abgegolten/abgefeiert werden, wird insbesondere davon abhängen, ob betriebliche Belange einer Urlaubsgewährung oder einem Freizeitausgleich entgegenstehen.

Gruß,
Xtase

[Anaconda55]

Was heißt denn abgegolten. Es steht von Interesse des AN doch, dass die Überstunden ausbezahlt werden ...

[Xtase]

Hallo

Was heißt denn abgegolten.

Bezahlt. (also nicht in Freizeit abgefeiert)

Es steht von Interesse des AN doch, dass die Überstunden ausbezahlt werden ...

Das Interesse des AN und das Interesse des AG sind nicht immer deckungsgleich...
Entscheidend sind dann die vertraglichen Vereinbarungen hierzu und/oder die betrieblichen Belange.

Gruß,
Xtase

[Anaconda55]

Dem AN ist aufgefallen als er sich längere Zeit mit dem Vertrag beschäftigt hat, dass sich im Vertrag eine Verfallsfrist befindet.
Angenommen diese Frist ist 3 Monate.

Werden dann alle Urlaubs und Überstundenansrpüche die älter sind nicht mehr angerechnet?

[Xtase]

Hallo

Bei den Überstunden würde ich "ja" sagen.
Beim Urlaub zumindest im Hinblick auf den gesetzlichen Mindesturlaub (4 Wochen p.a.) "Nein".

Gruß,
Xtase

[Van Nille]

Wobei zu hinterfragen wäre, wann diese Verfallsfrsit für jede einzelne Überstunde jeweils beginnt.

[Anaconda55]

Also gehen wir mal davon aus es würde so dastehen:

§13 Verfallfristen

Alle beiderseitigen Ansprüche aus dem bestehenden Arbeitsverhältnis - mit Ausnahme von Ansprüchen, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie aus vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des Arbeitgebers oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen resultieren - müssen innerhalb von 3 Monaten, nachdem der jeweilige Gläubiger Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, schriftlich geltend gemacht werden.

Lehnt die Gegenseite den Anspruch schriftlich ab oder erklärt sie sich nicht innerhalb von einem Monat nach Geltendmachung des Anspruchs, so verfällt dieser, wenn er nicht innerhalb von drei Monaten nach der Ablehnung oder dem Fristablauf gerichtlich geltend gemacht wird. Dies gilt nicht für Zahlungsansprüche des Arbeitnehmers, die während des Kündigungsprozesses fällig werden und von seinem Ausgang abhängen. Für diese Ansprüche beginnt die Verfallfrist von drei Monaten nach rechtskräftiger Beendigung des Kündigungsschutzverfahrens.

[Van Nille]

Man müsste eher wissen was zu den Überstunden vereinbart ist.

[Anaconda55]

Okay. Das steht dann hier:

§ 4 Vergütung
1
Das monatliche Entgelt beträgt € ... brutto und ist spätestens zum 15. des folgenden Monats fällig, soweit betrieblich nichts Abweichendes geregelt ist.
Zulagen/ Zuschläge
Der Arbeitnehmer erhält für Sonntags- und Feiertagsarbeit einen Zuschlag in Höhe von 75 % des Bruttostundenlohns.
Über-, Mehrarbeit: Pauschalabgeltung durch das vereinbarte Entgelt
Die darüber hinaus geleisteten Arbeiten werden auf einem Zeitarbeitskonto gesammelt. Die darauf angesammelten Stunden können ab 100 Stunden nach Bedarf abgefeiert oder aus- gezahlt werden.
Zusätzliche jährliche Sonderzahlung, abhängig vom Betriebsergebnis
Abhängig vom Betriebsergebnis wird eine jährliche Sonderzahlung (Weihnachtsgeld) verein- bart. Diese wird vom Arbeitgeber festgelegt.