Selbstständig Rahmenvertrag Vertragstrafe

[peach1]

Hallo Zusammen,

mal angenommen jemand hat ein Kleingewerbe als Selbstständiger Promoter, diese Person hat eh schon Probleme nicht in die Scheinselbständigkeit zu rutschen und versucht natürlich für möglich viele Arbeitgeber zu arbeiten.

Nun hat diese Person im letzten Jahr einen Rahmenvertrag bei einer Agentur unterschrieben der unter anderem das sagt:

"Der freie Mitarbeiter darf nicht ohne Einverständnis des Auftraggebers für einen durch den Auftraggeber kennen gelernten Kunden oder Wettbeweber direkt arbeiten oder ihn wegen eines Praktikums oder einer festen Arbeitsstelle ansprechen.....Zuwiderhan dlung vertragsstrafe 5000€...diese Verpflichtungen gelten bis zu zwölf Monate nach Beendigung der geschäftlichen Beziehung...".

Also gehen wir davon aus das die Person letztes Jahr diverse male für die Agentur(Arbeitgeber A) und somit für ihren Kunden(Kunde A) gearbeitet hat. Abrechnung etc lief alles über die Agentur.
Nun hat die Agentur den Auftrag des Kunden A nicht für dieses Jahr bekommen.
Eine andere Agentur(Arbeitgeber B) hat dieses Jahr den Kunden A - nun arbeitet die Person dieses Jahr für die andere Agentur(Arbeitgeber B).
Arbeitgeber B und die Person kannten sich aber schon vorher und habe sie nicht durch Arbeitgeber A kennengelernt...

Meine Frage ist nun - kann es sein das die Person die Vertragsstrafe zahlen muss?

Viele Grüße,

[motzmecker]

Das ist kein Arbeitsrecht und die Agenturen A und B sind keine Arbeitgeber.

Aber wenn die Person es nicht schafft, die Klausel wegen Sittenwidrigkeit komplett ungültig werden zu lassen, wäre nun die Frage, wie sie ihre Geschäftsbeziehungen zu B und dem Kunden gestaltet.

Arbeitet sie für B und B verkauft die Leistungen an den Kunden weiter, ist alles prima.

Hat B nur für irgendwelche Vermittlerdienste die Hand aufgehalten und Person und Kunde gehen einen direkten Vertrag ein, kann die Strafe fällig werden.