Rückzahlung von Prämie?

[joerg4sabine]

Angenommen Herr X bekommt im März 2011 eine Jahresleistungsprämie für die in 2010 erbrachten Leistungen. Herr X würde zum 31.12.2011 kündigen. Es gäbe folgende Vereinbarung: Herr X ist zur Rückzahlung verpflichtet, wenn das Arbeitsverhältnis vor dem 30.06. des auf die Auszahlung folgenden Kalenderjahres aufgrund einer Kündigung des Arbeitnehmers endet. Müsste Herr X die JLP zurückzahlen (sie wurde ja für 2010 bezahlt)?
Wie immer: vielen Dank für Tipps!

[filter]

Herr X ist zur Rückzahlung verpflichtet, wenn das Arbeitsverhältnis vor dem 30.06. des auf die Auszahlung folgenden Kalenderjahres aufgrund einer Kündigung des Arbeitnehmers endet.

Laut vertraglicher Vereinbarung müsste wohl zurück gezahlt werden. Eine dermassen ausufernde Rückzahlungsfrist habe ich noch nie gelesen. Ich halte es für durchaus denkbar, dass diese Klausel in der Form unwirksam ist. Wie hoch war die Prämie, ein halbes oder ein ganzes Monatsgehalt oder mehr?

http://www.weihnachtsgeldrecht.de/in...eld/index.html
http://www.rechtsrat.ws/lexikon/weihnachtsgeld.htm
http://www.rechtsrat.ws/vlink/urteil...azr-356-03.htm

Ich glaube mittlerweile, die Rückzahlungsklausel wird zu 99,9% unwirksam sein.

[motzmecker]

Ich kenne aus eigener Erfahrung nur die nicht vertraglich vereinbarten "freiwilligen Sonderzahlungen", bei denen sich der AG ja meist auch ein Rückforderungsrecht vorbehält, allerdings auch meist nicht so lang befristet. Auf solche Zahlungen bezogen, wäre ich jetzt nicht so optimistisch.
Und wenn man betrachtet, wann die Prämie gezahlt wird, ist die Zeitspanne bis zum 30.6. auch nicht so ausufernd.
Mit viel Optimismus würde ich die geschätzte Erfolgswahrscheinlichkeit auf 50% treiben können.

[Casa]

Hm?

Die Prämie wurde März 2011 für 2010 gezahlt.

Wenn er vor dem 30.06.2012 austritt, muss er die Prämie zurückzahlen.

Das sind immerhin 1 Jahr und 3 Monate.

[motzmecker]

Zitat von Casa

Wenn er vor dem 30.06.2012 austritt, muss er die Prämie zurückzahlen.

Hab da was übersehen, danke für den Hinweis!