Dürfen Minusstunden vom Gehalt oder Urlaub abgerechnet werden?

[Retroriker]

Mal angenommen ein Arbeitnehmer, arbeitet in einem Saisonalen Arbeitsverhältnis. Der Arbeitsvertrag ist also befristet und endet automatisch mit Saisonende. Die Zeiterfassung erfolgt elektronisch und wird morgens mit "Kommen" eingestempelt und abends mit "Gehen" ausgestempelt.Die Monatliche Arbeitszeit beträgt 173 Std.

Da der Arbeitnehmer durch die reguläre Arbeitszeit nicht auf seine Stunden kommt, entstehen ihm zusätzlich zu den gearbeiteten Stunden, Minusstunden.

Um diesen Minusstunden Herr zu werden, bietet der AN seinem Arbeitgeber mehrfach an, zusätzliche Tage Arbeiten zu kommen. Der Arbeitgeber verweigert dies da "angeblich" kein bedarf sei.

Kurz vor ende der Saison möchte der AN nochmal Urlaub nehmen. Der Arbeitgeber verweigert ihm diesen jedoch da er die Urlaubstage gerne als Sicherheit für die Minusstunden einbehalten möchte.

Darf der Arbeitgeber einfach den Urlaub einbehalten um damit evtl. anfallende Negative Stunden auszugleichen`, obwohl der Arbeitnehmer vorher mehrfach seine Arbeitskraft angeboten hat?

[filter]

Nein, darf er nicht. Ob überhaupt Minusstunden angefallen sind, ist nach der Schilderung fraglich. Liest sich eher nach dem üblichen Problem: Annahmeverzug des AG (§ 615 BGB)

[motzmecker]

In einem eventuellen Tarifvertrag könnt sowas aber doch erlaubt sein. Mir ist eine ähnliche Regelung aus einer entsprechenden Betriebsvereinbarung erinnerlich.
Wenn der AN aber nach fester Zeitvorgabe durch den AG arbeitet, ist so eine Regelung auch nicht akzeptabel.

Aber was hilft's dem AN? Der AG verweigert den Urlaub, sich den Urlaub "nehmen" darf der AN trotzdem nicht. Wenn es gut kommt, kann er sich noch ein paar Euro als Auszahlung für den "leider" nicht gewährten Urlaub erstreiten. Oder seh' ich da was falsch?

[Pro]

Zitat von motzmecker

In einem eventuellen Tarifvertrag könnt sowas aber doch erlaubt sein.

Nein.

Zitat von motzmecker

Mir ist eine ähnliche Regelung aus einer entsprechenden Betriebsvereinbarung erinnerlich.

Diese BV wäre nichtig, zumindestens diese Regelung.

Zitat von motzmecker

Wenn es gut kommt, kann er sich noch ein paar Euro als Auszahlung für den "leider" nicht gewährten Urlaub erstreiten.

Der AG wird zur Abgeltung des Urlaubsanspruches verpflichtet.

Gruß

Pro