Dienstwagen mit privater Nutzung muss erneuert werden

[sbv]

Sachverhalt:
In einer Betriebsvereinbarung steht, dass AN und AG vereinbaren können, dass ein Dienstwagen mit privater Nutzung überlassen wird. Der AN muss gemäß der 1%-Regel dafür auf einen Teil des Gehaltes verzichten und den geldwerten Vorteil versteuern.

Die Vereinbarung wird im Rahmen eines jährlichen Mitarbeitergesprächs (mündlich) getroffen und über mehrere Jahre gelebt. Als nun das Auto altersbedingt aus dem Verkehr genommen werden muss (TÜV), weigert sich der AG, ein neues Fahrzeug bereit zu stellen. Stattdessen schlägt er den seinerzeit vereinbarten Gehaltsverzicht wieder auf das Gehalt.

Der AN ist der Ansicht, dass der AG ihm ein anderes gleichwertiges Auto zu den bisherigen Bedingungen zur Verfügungstellen muss.
Ist der Anspruch berechtigt ?
Kennt jemand eine Quelle ?

[Conny111]

Hallo sbv,

wenn in der Betriebsvereinbarung steht "können" glaube ich kaum das ein Anspruch auf die Stellung eines Dienstwagens besteht. Eindeutig "Kannbestimmung"

Gruß Conny