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Zweckmäßigkeit eines VAs

Dies ist eine Diskussion zu Zweckmäßigkeit eines VAs innerhalb des Forums Aktuelle juristische Diskussionen und Themen

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Alt 06.09.2012, 11:16
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Post Zweckmäßigkeit eines VAs

Gute Tag,

Im Rahmen des Widerspruchsverfahrens ist in der Begründetheit, nach der materiellen Rechtmäßigkeit, die Zweckmäßigkeit des VAs zu prüfen, sofern die Ausgangsbehörde einen Ermessenspieraum hatte. Fraglich ist jedoch, ob eine Zweckmäßigkeitsprüfung des VAs auch vorzunehmen ist, wenn die Ausgangsbehörde kein Ermessen, aber dafür einen Beurteilungsspielraum wegen eines unbestimmten Rechtsbegriffs, hatte.
Muss man also eine Zweckmäßigkeitsprüfung vornhemen wenn die Ausgangsbehörde nur einen unbestimmten Rechtsbegriff ausgelegt hat?

Meine Privatbibliothek gibt darüber leider keinen Aufschluss. Eine Antwort findet sich weder im Studienkommentar von Wolff/Decker noch in meinem Lehrbuch von Detterbeck.

Vielen Dank für die Anwort im Voraus
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Alt 06.09.2012, 17:40
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AW: Zweckmäßigkeit eines VAs

Nein, weil die Frage eines Beurteilungsspielraumes auf der Tatbestands- das Ermessen auf der Rechtsfolgenseite steht.
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  #3 (permalink)  
Alt 06.09.2012, 18:12
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AW: Zweckmäßigkeit eines VAs

Danke!
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Stichworte
zweckmäßigkeit zweckwidrigkeit ermessen beurteilungsspielraum

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