Wann ist ein Gesetz ein Gesetz?

[NotarX]

Nabend. ich weiß, dass diese Frage zunächst sehr banal klingt. Aber ich habe heute noch keine befriedingende Antwort gefunden in allen Fachbüchern, dich ich zu Hause habe. (was allerdings erst ne kleine Anzahl ist, weil ich noch Schüler bin). Naja auf jedenfall hab ich heute im Sozialkundeunterricht die Streitigkeit mit meiner Lehrerin gehabt, wann ein Gesetztesentwurf nun tatsächlich ein Gesetz ist. Nachdem es den Bundestag passiert hat, nachdem es die Unterschrift des Bundespräsidenten trägt oder erst wenn es im Gsetzblatt veröffentlicht ist? Ich hoffe ihr könnt mir helfen. Thx schonma

[Monaco501]

...... am Tage der Veröffentlichung im Bundesgesetzesblatt


entfuhr es mir sofort

....allerdings, bin ich durch die Fragestellung jetzt selbst verunsichert


Lg.

[Monodome]

In der Regel steht im letzten § des Gesetzes wann dies Gültigkeit erlangt. Es muss dazu verkündet sein, sprich im Bundesgesetzblatt.

[marcus.summer]

Ich würde mich da mehr am Wortlaut des Grundgesetzes halten: Art.82 spricht vom ZUSTANDEKOMMEN eines Gesetzes, genau das scheint ja die Frage des Threaderöffners zu sein.
Nach dem GG (insbesondere Art.78) ist für dieses Zustandekommen ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz erforderlich, dem der Bundesrat nicht widersprochen bzw dem er zugestimmt hat. Meines Erachtens wird bereits in diesem Moment die Vorlage zum Gesetz. Das, was der Prsäsident ausfertigt ist ja dem Wortlaut nach schon ein Gesetz. Auf die Ausfertigung, Veröffentlichung oder gar das Inkrafttreten abzustellen halte ich daher ausweislich des Wortlautes nicht für überzeugend.
Gruß
Marcus

[NotarX]

Danke @Marcus. Ich habe mich darüber einen elendiglichen Diskurs mit meiner Lehrerin geführt, weil wir uns ob der Interpretation dieses Artikels sehr uneins waren. Dann hab ich gedacht wende ich mich doch an die - ggf - studierten Juristen hier in diesem tollen forum (möchte ich an dieser stelle ma erwähnen) THX