Vignette in Österreich

[zerozero]

Hallo!

Häufiger finden sich im TV Beiträge zu dem Gebären österreichischer Beamter ggü. Autofahrern, die keine Vignette haben - aus welchem Grund auch immer.

Dort heisst es immer: 120 Euro sofort und wenn Du Dich wehrst, dann mindestens 400 Euro in dem Anschlussverfahren.

Haben die in Österreich kein Widerspruchserfahren, wo man kostenlos rügen kann? Gibt es dort kein rechtliches Gehör, was etwas bewirken kann? Gibt es zu diesem Themenkomplex irgendwo ein Paper/Kurzskript, am Besten mit Kurzeinführung zum österreichischen Recht?

Viele Grüße
zerozero

[Schnurri]

Weshalb wollen Sie denn widersprechen? Der Fall ist doch eindeutig - keine Vignette.....Strafe!

Alles zur Mautpflicht finden Sie unter www.asfinag.at

[zerozero]

Und die Rechtsbehelfe?

[alex-muc]

Das sollte ich eigentlich wissen, weil ich in Österreich studiere. Das Problem ist nur, dass öffentliches Recht wohl ein bisschen zu langweilig ist. (Liegt wohl an den - aus der Praxis kommenden - Dozenten...)

Soweit ich mich erinnern kann, ist in Verkehrsrechtssachen der UVS (Unabhängiger Verwaltungssenat) des jeweligen Bundeslandes als 1. Instanz zuständig. Darunter dürfte ja auch die Vignette fallen, obwohl das ja eignetlich von Staat ausgeglieder ist... (Danach müsste dann schon der Verwaltungsgerichtshof kommen...müsste dazu aber in meine Skripten schauen)

Es ist aber doch normal, auch hier, dass es teurer wird, wenn man keine Verwarnung nimmt sondern ein Bußgeldverfahren will...nur hier darf man auch das Verwarngeld überweisen und muss es nicht gleich zahlen.

Aber die Polizei in Österreich ist allgemein seeeehr merkwürdig.
Ich kenne das auch aus eigener Erfahrung.
Bin mal eine Landwirtschafts/Anrainer-Straße langefahren, weil auf der Bundesstraße Stau war.
Ichh war natürlich nicht der Einzige.
Hier wurde JEDER Ausländer rausgewunken und musste zahlen. JEDER Einheimische durfte - ohne Gespräch - weiterfahren.
Das hat den Polizisten so einen Spaß gemacht, dass sie sich nicht mal um den Stau gekümmert haben, der von einem Holländer der sein kaputtes Auto GESCHOBEN hat verursacht wurde...

mfg
Alex

[Mark-RE]

Zitat von alex-muc

Es ist aber doch normal, auch hier, dass es teurer wird, wenn man keine Verwarnung nimmt sondern ein Bußgeldverfahren will...nur hier darf man auch das Verwarngeld überweisen und muss es nicht gleich zahlen.

mfg
Alex

Außer man ist Ausländer.

[alex-muc]

Zitat von Mark-RE

Außer man ist Ausländer.

Stimmt auch wieder...da hab ich gar nicht dran gedacht...

(Dann muss man das ganze eben von der EU-Rechts Seite betrachten - vielleicht findet man ja raus, dass es diskriminierend ist, EU-Ausländer gleich zahlen zu lassen...)

[Mark-RE]

Keine Chance, das ist andersherum genau so diskriminierend für Innländer, das Ihre "Fotos" vollstreckt werden und Ausländische nicht.

[alex-muc]

Die Fotos von Deutschen oder anderen Ausländern werden doch auch vollstreckt, wenn es über ein bestimmtes Strafmaß geht so viel ich weis...

Es kann schon sein, dass hier EU rechtlich keine Chance besteht, aber deine Argumentation zieht da tortzdem nicht ganz. Es ist der EU egal, wie die Inländer behandelt werden, nur dürfen keine anderen EU Bürger benachteiligt werden....und "gegenrechnen" geht da meiner Meinung nach auch nicht...

[zerozero]

Ja, die Beziehung zum öffentlichen Recht entwickelt man manches Mal nur, wenn man selbst oder eine nahestehende Person Betroffener in einer öffentlich rechtlichen Angelegenheit ist.

[Van Nille]

Zitat von alex-muc

Das hat den Polizisten so einen Spaß gemacht, dass sie sich nicht mal um den Stau gekümmert haben, der von einem Holländer der sein kaputtes Auto GESCHOBEN hat verursacht wurde...

Vermutlich ein österreichischer Polizist der sich als Holländer verkleidet hatte...

By the way: Wie schiebt man eigentlich ein holländisches Auto? Stellt man sich dabei zwischen Auto und Wohnanhänger oder schiebt man indirekt mittels des Wohnanhängers?