Verhalten b. polizeiliche Anhörung wg. Betrug - Sachverhalt bisl. unbekannt

[Ganuadar]

Angenommen...

Frau F hat von der Polizei per Post zugesandt bekommen, dass sie in den nächsten Tagen wegen einer polizeilichen Anhörung als Beschuldigte bei der Polizei erscheinen soll. Der Sachverhalt ist gänzlich unbekannt, nur dass es um Betrug gehen soll.

Frau F hat eine vage Vorstellung, was es sein könnte. Sie hatte ALG II bezogen und lebte mit ihrem jetzigen Ehemann in einer Wohnung. Dies war der Arbeitsagentur jedoch von Anfang an wohl bekannt(!!!). Im letzten Jahr wurde der erneute Antrag auf ALG II zurückgezogen und ein geringer Betrag, der fälschlicherweise von der ArGe gezahlt wurde, zurückgezahlt, denn ihr wurden nun nach 1 Jahr eheähnliche Zustände bescheinigt. Es wurden keine Widersprüche eingelegt o.Ä. und Alles scheint mit der Arge geklärt.

Ansonsten weiß Frau F nicht, was es sonst sein könnte.

1) bei Betrug beim Arbeitsamt bekommt man doch in der Regel Post vom Zollamt?

2) Die Polizei wird bei tel. Anfrage wohl nichts darüber rausrücken, worum es überhaupt geht?

3) Darf Frau F ihren Ehemann mit in die Verhörung nehmen?

4) Ist es unabhängig davon anzuraten, einen Anwalt zu nehmen? Der Sachverhalt ist ja wie gesagt nicht bekannt.

5) Wird die Mitnahme eines Anwalts oder Verweigerung von Aussagen negativ gewertet?

6) Muss eine schriftliche Stellungsnahme sofort erfolgen oder kann der Bogen später ausgefüllt werden z.B. nach Rücksprache mit Anwalt?

7) Falls es etwas mit der Arge zu tun hat (s.o. geschilderter Fall): Frau F hat ja alle Informationen korrekt angegeben. Da die ArGe über Alles Bescheid gewusst hat, wäre dies ja eher ein Fehler der Behörden gewesen, Geld auszuzahlen. Wäre es trotzdem unvorteilhaft, bei der Vernehmung zu erzählen, dass sie mit ihrem Partner zusammengelebt hat? Oder wäre es besser, nichts zu sagen? Man hört ja oft, dass SB von der Arge oft unmenschlich und nicht gründlich arbeiten, sogar selbst zum Vorteil der Arge das Recht beugen usw.

8) Ist der Anspruch auf die Beweislage wirklich so dürftig wie immer behauptet? Wie soll man sich richtig verteidigen, wenn man die Beweislage nicht kennt? Geht es nur mit Anwalt und darf der dann immer alle Daten einsehen oder gibt es da Ausnahmen?

9) Besteht immer ein Recht auf Information, wer als Kläger auftritt? Angenommen, jemand möchte Frau F aus persönlicher Rache o.Ä. schädigen. Dann muss es doch die Möglichkeit geben, diese Person der Verleumdung usw. anzuzeigen?

10) Frau F wurde im poliz. Schreiben mit ihrem alten Namen (vor Hochzeit mit jetzigem Ehemann) angeschrieben und verdient z.Zt. kein Geld. Falls es doch schlecht ausgeht und Strafbeträge gezahlt werden müssen... Muss der Ehemann für diese Schulden einstehen? Wie berechnet sich denn so ein Strafbetrag, wenn Frau F zum damaligen Zeitpunkt und auch jetzt kein Einkommen hat?

Vielen Dank fürs Durchlesen und die Antworten.

[Humungus]

Die Kombination aus Hartz-IV, Namensänderung durch Hochzeit (auch Umzug?) und Betrugsanzeige lässt mich immer daran denken, dass irgendwo etwas bestellt, aber nicht bezahlt wurde.

1. Man muss nicht zu der Anhörung erscheinen. Es ist allerdings nett, diese dann wenigstens vorher telefonisch abzusagen.

2. Man muss bei der Anhörung nichts angeben außer seinen Personalien (das gilt auch für das Absagetelefonat!).

3. Man kann jeden Beliebigen mitbringen, muss aber damit rechnen, dass der vor der Tür bleiben muss.

4. Man kann auch einen Anwalt mitbringen (der darf dann auch rein).

Ich persönlich würde ja erst einmal anrufen und fragen, worum es geht, ohne selber etwas preiszugeben. Das Gleiche kann man bei der Anhörung machen: Fragen, zuhören, selber keine Angaben machen. Dann stellt sich eventuell heraus, was los ist. Letzte Rettung ist ein Anwalt, der Einblick in die Ermittlungsakte kriegt.

[Ganuadar]

Zitat von Humungus

Die Kombination aus Hartz-IV, Namensänderung durch Hochzeit (auch Umzug?) und Betrugsanzeige lässt mich immer daran denken, dass irgendwo etwas bestellt, aber nicht bezahlt wurde.
(...)

Angenommen Reihenfolge war bei Frau F wie folgt:
- Umzug mit jetzigem Ehemann vor 1 1/2 Jahren in jetzige Wohnung.
- sofort Antrag bei Arge mit Angabe, dass jemand mit ihr in der Wohnung lebt (damals galt es eben nicht als eheähnliche Beziehung)
- dann nach einem Jahr kein Bezug mehr des Arbeitslosengeldes
- 2 1/2 Monate später Hochzeit
- ansonsten kein Umzug etc.

Ansonsten weiss ich nicht, was Du damit meinst. Was hat denn HartzIV mit einer Bestellung zu tun? Namensänderung + Hochzeit: ok. Angenommen, Rechnungen wurden von Frau F alle bezahlt und wenn es Probleme gäbe, dann müsste es doch erstmal einen Mahnung geben...
Angenommen Frau F hatte vor der Hochzeit ein Brautkleid (Namensprobleme?) bestellt. Aber wie gesagt, auch diese Rechnung wurde bezahlt (vom künftigen Ehemann).

[Humungus]

Zitat von Ganuadar

Ansonsten weiss ich nicht, was Du damit meinst. Was hat denn HartzIV mit einer Bestellung zu tun?

Dass kein Geld für das Zahlen da war. Vielleicht geht es um etwas, was vor dem Umzug bestellt wurde.

...und wenn es Probleme gäbe, dann müsste es doch erstmal einen Mahnung geben...

Und wenn die neue Adresse nicht bekannt war oder die Post nicht ankam?

Aber wie gesagt, auch diese Rechnung wurde bezahlt (vom künftigen Ehemann).

Sicher? Und Ringe? Und Getränke? Und Wohnungseinrichtung?

Ich weiß doch auch nicht, worum es geht. Eigentlich gehe ich davon aus, dass die ARGE solche Probleme erst einmal selber löst und sperrt, bevor sie Anzeige erstattet! Also vermute ich mal, es geht um etwas anderes.

Du könntest ja von dem fiktiven Fall weiter berichten, wenn es einen Schritt weiter geht.

[JHS]

Was Wodim da schreibt ist absoluter Nonsens und zeugt von erheblichem Nichtwissen im Bereich Strafrecht/Strafprozessrecht. "Schweigen" kann und wird nicht als Geständnis ausgelegt werden. Man liefert der StA im Gegenteil oftmals erst durch unbedachte Aussage die notwendige "Munition" zur Anklageerhebung. Auch macht eine Aussageverweigerung einen nicht noch verdächtiger, als man ohnehin schon ist. Das sind Punkte die einem die Polizei auch (oft) immer wieder einreden will...

Zur Sache an sich:

Ich vermute schon dass es hier um die ALG II Sache geht. Es gab ja eine entsprechende Rückforderung der ARGE von zu Unrecht gezahlten Leistungen. Auch wenn der Empfang dieser Leistung als "Schuld der Arge" hingestellt wird, hört sich der Beitrag -wenn man auch zwischen Zeilen liest- etwas anders an.

Sie hatte ALG II bezogen und lebte mit ihrem jetzigen Ehemann in einer Wohnung. Dies war der Arbeitsagentur jedoch von Anfang an wohl bekannt(!!!).

Es wurde aber offensichtlich nicht als Bedarfsgemeinschaft dargestellt, obwohl sie das -zumindest ab einem Zeitpunkt X zu dem noch "getrenntes" Geld bezogen wurde- war. Daher doch auch die Rückzahlung. Die Bedarfsgemeinschaft ist hier in einer Garantenstellung und hat jede leistungsrelevante Änderung der Verhältnisse ungefragt mitzuteilen. Das ist offenbar nicht geschehen.

- sofort Antrag bei Arge mit Angabe, dass jemand mit ihr in der Wohnung lebt (damals galt es eben nicht als eheähnliche Beziehung)

Es "gilt" das, was es ist. Entweder es ist eine reine Wohngemeinschaft oder es ist eine Bedarfsgemeinschaft / Lebenspartnerschaft. Hier wurde offenbar in der Folge festgestellt, dass zu einem Zeitpunkt X noch "getrennte Gelder" bezogen wurden, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht mehr vorlagen. Daher auch die Rückforderung (wie oben schon gesagt)

Im letzten Jahr wurde der erneute Antrag auf ALG II zurückgezogen

"Zurückgezogen", hmmm, es wird wohl so gewesen sein, dass die Sache mit der Lebenspartnerschaft ruchbar geworden war und man dann noch vermeintlich die Notbremse gezogen hat. Denn warum stellt man überhaupt erst einen (Folge-)Antrag, wenn man ihn dann (vermutlich auf "Hinweis/Rückfrage" der ARGE) wieder "zurücknimmt"? Wäre in dem Fall wenigstens versuchter Betrug.

Zu den einzelnen Ziffern:

1-4 siehe humi

5. Nein, aber ein Anwalt kostet auch nicht unerheblich. Insbesondere wenn man ihn mit zu Vernehmungen nehmen will. PKH gibts im Strafrecht nicht für Beschuldigte/Angeklagte.

6. Was für ein Bogen? es gab doch eine Ladung ?! Grundsätzlich kann man auch eine schriftliche Einlassung verfassen (auch ohne "Bogen"). Die sollte man dann jedoch avisieren und sich nicht ewig Zeit damit lassen.

7. Ob sie was sagt, und wenn ja was, muß sie selber entscheiden. Es scheint ja auch schon gewisse Ermittlungen gegeben zu haben.

8. Akteneinsicht kann ein Anwalt beantragen. Auskünfte und Abschriften aus den Akten kann auch der Beschuldigte bekommen. Nut nützt ihm das wenig, wenn er den Inhalt rechtlich nicht zu bewerten weiß.

9. (An-)kläger wird -wenn es soweit kommt- die Staatsanwaltschaft. Anzeigenerstatter war vermutl. die ARGE.

10. Der Ehemann muß nicht für eine Geldstrafe seiner Frau einstehen. Wenn er keine Probleme damit hat, dass seine Frau die Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe (also im Gefängnis) absitzen muß, braucht er nicht für sie zahlen. Dann muß sie halt "sitzen". Es gäbe für die Frau allerdings auch die Möglichkeit der Ratenzahlung.

[Ganuadar]

Zitat von Ganuadar

Laut SB redet man in einem solchen Fall von einem "Probejahr". Erst danach wurde von der Arge eine Bedarfsgemeinschaft festgestellt.

Übrigens kennt Frau F das mit dem Probejahr auch nur vom Hörensagen. Steht das in einer Rechtsbelehrung oder in irgendeinem Gesetz? Frau F kann sich nicht erinnern, dass ihr das eine SB gesagt hätte.
Also ist an ihrem routinemäßigen Ausfüllen des Antrags erst recht nichts auszusetzen, da sich an ihren Lebensumständen seit Ausfüllen des ersten Anstrags eben nichts geändert hat.
Mist, hab den Beitrag geändert, statt auf "Antworten" zu drücken und mich selbst zu zitieren. Mist mist. Jetzt ist der Thread-Verlauf nicht mehr so richtig nahzuverfolgen. Sorry.

[Ganuadar]

Zitat von Ganuadar

Zurückgezogen ist vielleicht der falsche Ausdruck. Der Antrag wurde gemacht von Frau F. DANN kam eine Bewilligung der Sozailleistungen, erst DANN kam ein Prüfer ins Haus, der die Lebensumstände so festgestellt hat (eheähnliches Verhältnis).

Anmerkung nochmals: das Zusammenleben Frau Fs mit dem Freund war von Anfang an bekannt, die Bezüge innerhalb des einen Jahres mussten NICHT zurückerstattet werden. Nur diejenigen, die von der Arge nach dem Jahr noch überwiesen wurden.

[Ganuadar]

Zitat von JHS

10. Der Ehemann muß nicht für eine Geldstrafe seiner Frau einstehen. Wenn er keine Probleme damit hat, dass seine Frau die Geldstrafe im Wege der Ersatzfreiheitsstrafe (also im Gefängnis) absitzen muß, braucht er nicht für sie zahlen. Dann muß sie halt "sitzen". Es gäbe für die Frau allerdings auch die Möglichkeit der Ratenzahlung.

Wonach richtet sich denn so eine Ratenzahlung? Frau F hat kein Einkommen. Kann die Ratenzahlung beliebig festgelegt werden oder sagt man dann: Na der Ehemann von Frau F hat doch genug Geld, da ist Ratenzahlung nicht drin, und wenn dann nur eine ganz hohe. Was so oder so darauf hinausläuft, dass der Ehemann zahlt.

[Casa]

Der Sachverhalt bezüglich des ALG2 gibt nichts her, was für Betrug ausreichen würde.

Das ändert aber nichts daran, dass Jobcenter trotzdem ab und an Anzeige erstatten oder OWis anstreben.

Dürfte aber unproblematisch sein sich dagegen zu wehren.


Bevor weiter spekuliert wird: Hingehen. Anhören. Aussage verweigern. Gehen.
Nicht mehr, nicht weniger.

[JHS]

Zurückgezogen ist vielleicht der falsche Ausdruck. Der Antrag wurde gemacht von Frau F. DANN kam eine Bewilligung der Sozailleistungen, erst DANN kam ein Prüfer ins Haus, der die Lebensumstände so festgestellt hat (eheähnliches Verhältnis).

Also so, wie ich "spekuliert" habe. Da gehört auch nicht viel Phantasie dazu, wenn man täglich beruflich mit solchen Fällen zu tun hat.

Die geänderten Lebensumstände hätten gemeldet werden müssen (steht in jeder Rechtsbelehrung jedes ALG II Bescheides) und nicht erst durch einen Prüfer festgestellt werden dürfen. Dann ist es zu spät.

Wieso wurde von der SB nicht gleich von Anfang an gesagt, dass sich das eher nach Bedarfsgemeinschaft anhört statt was anderes?

Der SB geht davon aus, was man in den Antrag schreibt. Und wenn man es dort als WG darstellt, wird das auch erst mal so hingenommen.

Frau F hat klipp und klar von Anfang an angegeben, dass ihr jetziger Ehemann ihr Freund ist.

Dann sollte sie sich einen Anwalt nehmen und den das so darstellen lassen. Es muß dann im Erstantrag nachweislich so angegeben sein (schwarz auf weiß)

Wieso hat die Arge Frau F nicht gesagt, dass die bei ihrem nächsten Antrag anegeben muss, dass es eine Bedarsgemeinschaft ist oder dass sie erstmal warten soll wegen Feststellung der Lebensverhältnisse?

Weil sich das aus dem Antrag als solchem ergibt. Und eine "Feststellung" findet normalerweise ja überhaupt nicht statt, sondern nur bei Verdacht, dass etwas nicht koscher ist.

Letztendlich wird es sich hier -wie fast immer- hier im Forum nicht klären lassen, zumal wenn offenbar völlig gegensätzliche Rechtspositionen bestehen und seitens des Beschuldigten eher "landläufige" Maßstäbe angelegt werden als juristische. Ist aber kein Vorwurf, denn Frau F ist ja keine Juristin. Wenn sie sich des Betrugsvorwurfs erwehren will, wird das ohne Anwalt jedoch sehr schwierig in dem Bereich. Und der Anwalt ist selbst zu zahlen, insofern es zu einer Verurteilung oder einer Einstellung bereits im Vorverfahren kommt. Lediglich bei einer Anklage und dann folgendem Freispruch würde die Staatskasse das tragen.

Wonach richtet sich denn so eine Ratenzahlung? Frau F hat kein Einkommen. Kann die Ratenzahlung beliebig festgelegt werden oder sagt man dann: Na der Ehemann von Frau F hat doch genug Geld, da ist Ratenzahlung nicht drin, und wenn dann nur eine ganz hohe. Was so oder so darauf hinausläuft, dass der Ehemann zahlt.

Wenn der Ehemann gut verdient, wird sich die Frau einen Teil dieses Einkommens zurechnen lassen müssen, da der Mann ihr ggü. zum Unterhalt verpflichtet ist. Die Ratenzahlung wird dann von der StA im pflichtgemäßen Ermessen festgesetzt.

Und deshalb kriegt sie 'ne polizeiliche Ladung? Das wäre wohl eher ein Fall für's Sozialgericht.

Ja, Vorwürfe einer Straftat werden neuerdings vom Sozialgericht verhandelt. Da muß ich wohl was verpasst haben. Die Rückzahlung -die ggf. ein Fall fürs SG wäre- ist schon längst erfolgt, da spielt das SG hier überhaupt keine Geige mehr.

Zitat von casa

Der Sachverhalt bezüglich des ALG2 gibt nichts her, was für Betrug ausreichen würde.

Wenn es 1:1 stimmt, wie es dargelegt ist, könnte man das so sehen. Aber wie ich schon ganz am Anfang spekulierte (und aus dem zuerst dargestellten "Zurücknehmen des Antrags" plötzlich eine Vor-Ort-Prüfung wurde) scheint der SV (ob absichtlich oder nicht) wohl auch in anderen Punkten leicht beschönigt zu sein. Ist wie gesagt Spekulation, aber wenn man jahrelang täglich damit zu tun hat, lernt man eben auch zwischen den Zeilen zu lesen/zu hören. Und zumindest 1 mal hab ich ja nun schon voll in Schwarze getroffen bei dem SV hier.

Wie auch immer und wie oben schon hervorgehoben dargestellt: Über ein Forum nicht zu lösen die Nummer. Entweder gleich zum Anwalt oder -die kostensparendere Variante- abwarten ob es zur Anklage kommt und dann zum Anwalt. Dann bekommt man zumindest die Anwaltskosten erstattet, wenn man nicht verurteilt wird und keinem § 153a StPO in der HV zustimmt.

Hingehen. Anhören. Aussage verweigern. Gehen.
Nicht mehr, nicht weniger.

Dein Wort in F's Ohr.