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Nachbau von sicherheitsrelevanten Ersatzteilen/Gewährleistung des Herstellers - Hebezeuge

Dies ist eine Diskussion zu Nachbau von sicherheitsrelevanten Ersatzteilen/Gewährleistung des Herstellers - Hebezeuge innerhalb des Forums Aktuelle juristische Diskussionen und Themen

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Alt 08.06.2010, 12:04
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Exclamation Nachbau von sicherheitsrelevanten Ersatzteilen/Gewährleistung des Herstellers - Hebezeuge

Hallo,

angenommen Firma A baut sicherheitsrelevante Ersatzteile einer Maschine (Hebezeuge) der Firma B nach.

Das Ersatzteil an sich ist nicht mehr durch ein Patent geschützt.(nach 25 J. ausgelaufen)

Bleibt nach dem Einbau dieses Ersatzteils die allgem. Gewährleistungpflicht des Herstellers für die komplette Maschine bestehen?
bzw. ändert sich durch den Einbau irgendetwas ?

Falls ja:
Gibt es die möglichkeit durch ein TÜV-Verifizierung o.ä. den Einbau zu "rechtfertigen"?

Danke im vorraus!

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ersatzteile, gewährleistung

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