Gesetze - Folgeeinschätzung

[helmes63]

Liebe Fachforenteilnehmer,

... die Resonanz zu diesem Thema ist ja ehrlich gesagt größer gewesen als ich erwartet hatte. Trotzdem möchte ich einige Dinge hierzu klarstellen, weil mein Beiträge anders wahrgenommen wurden wie sie ursprünglich gemeint waren.

Der Arbeitsaufwand sollte niemals Maßstab für ein Gesetz sein sondern vielmehr die Zielsetzung und Sinnhaftigkeit. Wenn das ignoriert wird entsteht jedes neue Gesetz auf kurz oder lang in der Kritik - das hat die Erfahrung gezeigt.

Der Maßstab für die Folgeeinschätzung ist schwierig, aber eigentlich müsste der gesamtgesellschaftliche Nutzen ein Maßstab sein. - Aber wer kann dies schon griffig und konkret definieren, was das eigentlich ist ....