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Fiktiver Fall Markenverletzung

Dies ist eine Diskussion zu Fiktiver Fall Markenverletzung innerhalb des Forums Aktuelle juristische Diskussionen und Themen

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Alt 04.07.2011, 21:05
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Post Fiktiver Fall Markenverletzung

Liebe Jura-Forum Gemeinde,

ich habe mal einen speziellen fiktiven Fall. Es würde mich freuen, wenn hier fachlich fundierte Lösungen gefunden werden können:

Die Eckdaten mit einem fiktiven Beispiel:
Vor 10 Jahren hat sich jemand als Freelancer z.B. IT-Dienstleistungen eine Webseite anlegen lassen mit einem dem seinem Nachnamen abgekürzt bzw. fonetisch ähnlichen klingenden Webseiten-Präsenznamen gefolgt von z.B. den Wort IT-Support. Dieser Jenige prüfte diese Webpräzens Namen als Marke nicht, da es aus dem Nachnamen desjenigen abgeleitet wurde + wie erwähnt plus gefolgt von z.B. dem Wort IT-Support und hier kein Bedarf zur Prüfung demjenigen in dem Moment vorlag.

Angenommen diesejenige fiktive Person erhält nach vielen Jahren ein Schreiben von einem Patentanwalt, dass eine Markenverletzung vorliegt. Angenommen dieser Name der Gegenpartei wurde bereits vor der Anmeldung des Gewerbes und der Webseite als Gemeinschaftsmarke nachweislich geschützt. Kann die Gegenpartei hier Schadenersatz oder Klage einreichen ? Angenommen die Firma der fiktiven Person ruht zudem und ist an der Webseite + DNS / DENIC Namen nicht mehr interessiert. Kann es sein dass die Gegenpartei nur daran interessiert ist den Webseiten-Namen sich zu sichern ?

Angenommen der Anwalt der fiktiven Gegenpartei schreibt in seinem ersten Anschreiben ungefähr folgendes:

Gesetz dem Fall, dass unser Mandant die besseren (älteren) Rechte an der Bezeichnung z.B. "xyzz-IT-Suppor" besitzt, gehen wir davon aus, dass eine Verwendung der identischen Bezeichnung eine Markenverletzung der Rechte unseres Mandanten darstellt. Da uns hierzu nicht bekannt ist, auf welche Priorität Ihre Verwendung der Bezeichnung z.B. "xyzz-IT-Support" zurückgeht, bitten wir um Mitteilung, warum Sie sich berechtigt fühlen, die Rechte unseres Mandanten nicht zu respektieren.

Für Ihre Rückantwort haben wir uns den ....DATUM vorgemerkt und sehen Ihrer Rückantwort mit Interesse entgegen.

Was kann in einem solchen fiktiven Fall auf Denjenigen maximal zukommen ?

Vielen Dank!
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