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Anmeldung der Wortmarke abgelehnt - Widerspruch sinnvoll?

Dies ist eine Diskussion zu Anmeldung der Wortmarke abgelehnt - Widerspruch sinnvoll? innerhalb des Forums Aktuelle juristische Diskussionen und Themen

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Alt 08.01.2012, 01:14
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Anmeldung der Wortmarke abgelehnt - Widerspruch sinnvoll?

Hi,

angenommen, die Eintragung einer Marke würde abgelehnt unter der Begründung § 8, MarkenG Abs. 2, Nr. 1, Nr. 2.

Es würde beispielsweise angeführt, dass die Zusammensetzung "eigener Name"-Factory nicht zulässig sei, da ersteres Wort beschriebenden Charakter habe und letzteres als Fabrik übersetzt und folglich als Beschreibung einer Tätigkeit ausgelegt werden könne.

Meine Frage ist nun, wäre es sinvoll bzw. gäbe es Erfolgschancen für einen Widerspruch?

Widerspruchspunkte könnte z.B. sein, die Nennung einer bekannten deutschen Wortmarke in genau dieser Konstellation (Eine bekannte "Backwaren-Factory") als Gegenbeispiel zu nehmen.

Des weiteren sei vorausgesetzt, dass der anzumeldende Name bereits im deutschsprachigen europäischen Raum etabliert sei und Kundenübergreifend einen wohlbekannter Namen darstelle. Und das bereits seit einigen Jahren. Könnte man sich hier auf folgendes berufen?

Zitat:
(3) Absatz 2 Nr. 1, 2 und 3 findet keine Anwendung, wenn die Marke sich vor dem Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat.
liebe Grüße,
mprof
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Stichworte
marke, markenanmeldung, markenrecht, widerspruch

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