Einzelnen Beitrag anzeigen

  #1 (permalink)  
Alt 29.04.2011, 18:28
Strauchdieb Strauchdieb ist offline
Boardneuling
 
Registriert seit: Aug 2008
Beiträge: 9
Keine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhaltenKeine Wertung, Strauchdieb hat noch keine 10 Bewertungen von anderen Mitgliedern erhalten  
Ab wann wird Polizeischikane beweisbar?

Hallo alle Zusammen!

Angenommener Sachverhalt:

Ein junger Mann mit frischem Führerschein gerät in die erste allgemeine Verkehrskontrolle. Viele werden es verstehen, daß er dabei etwas aufgeregt ist... Der Polizeibeamte bitten ihn nach aushändigen der verlangten Papiere sofort auszusteigen und beginnt einen provisorischen Alkohol- und Drogentest (leuchten in die Augen). Nachdem hier nichts festgestellt wird ziehen sich die Beamten in ihr Fahrzeug zurück und überprüfen offenbar die Papiere. Dazu brauchen sie erstaunlich lange (~15 Minuten) und dem Fahranfänger fällt auf, daß sie im Dienstwagen offenbar amüsiert über irgendetwas lustiges zu reden scheinen, da sie immer wieder lachen. Der nervöse Kontrollierte setzt sich seufzend wieder in sein Auto, um sich mit etwas Musik aufzubauen, womit dann (erstaunlicherweise Zeitgleich) die Überprüfung der Papiere beendet ist und einer der Beamten wieder vortritt und erneut den Fahranfänger dazu auffordert auszusteigen.

Ein Fehlverhalten im Verkehr wird ihm nicht vorgeworfen - statt dessen fragt ihn der Polizist erneut nach Drogen...diesmal nicht, ob er welche genommen hätte, sondern ob er welche (zum Verkauf) bei sich führe. Dies überrascht den Fahranfänger, denn er hatte noch nie (!) etwas mit Drogen zu tun, wurde noch nie polizeilich oder sonstwie (!) mit Personen in Zusammenhang gebracht, auf die dies zutreffen würde und kann daher keinen Hinweis erkennen, der diesen Verdacht rechtfertigt. Der betont herablassende Polizist verlangt nun vom Kontrollierten seine Taschen restlos zu leeren und droht ihm im Folgendem, "er solle auf seine Hände aufpassen, sonst passiert was!". Nachdem er den Kontrollierten noch komplett abgetastet und die Habseligkeiten begutachtet hat entnimmt er aus der Brieftasche selbständig den Personalausweis und übergibt ihn seiner Kollegin, woraufhin beide wieder für längere Zeit im Dienstwagen sitzen.

Nach einer weiteren gefühlten Ewigkeit steigen sie nun aus und einer der Beamten betritt das Fahrzeug des Fahranfängers und beginnt sämtliche ohne Werkzeug erreichbare Hohlräume zu untersuchen. Vorne, hinten, im Kofferraum. Vom negativen Befund offenbar unbefriedigt wechseln die Beamten nun zu dem Vorwurf, daß das Auto gestohlen sei - da der Fahranfänger es erst vor sehr kurzem (mit formgerechtem Kaufvertrag) von einem Bekannten gekauft aber noch dessen Nummerschilder am Fahrzeug hat. Da der Kontrollierte natürlich nicht den Kaufvertrag mitführte bestanden die Beamten nun auch noch darauf mit ihm zu dessen Haus zu fahren und sich dort alles vorzeigen zu lassen. Auch dieser Aufforderung kommt der Fahranfänger geduldig nach, fährt mit den Polizisten hinter sich extra wieder einige Kilometer nach Hause und zeigt ihnen dort vollständig alle Unterlagen, die den Kauf des alten Fahrzeuges im Wert von 500€ bestätigten.

--------------------

Natürlich kann die Polizei ein Auto nach Drogen durchsuchen - aber soweit ich weiß ist ein Fahrzeug ähnlich geschützt wie eine Wohnung und darf daher gegen den Willen des Eigentümers nur betreten werden, wenn ein Grund dieses Eindringen in die Privatsphäre rechtfertigt.

Ebenso scheint mir der Vorwurf des Autodiebstahls völlig aus der Luft gegriffen und dient scheinbar eher dem Vorwand der Schikane. Die seltsame Maßnahme mit dem Fahranfänger nach hause zu fahren, um sich die Unterlagen zeigen zu lassen halte ich für unverhältnismäßige "Belästigung", da der Kontrollierte ja bereits seine Personaldaten abgegeben hat und die Ermittler damit ausreichende Mittel in der Hand hätte ihn strafrechtlich zu verfolgen, wenn sich herausstellen würde, daß das Fahrzeug gestohlen ist - mal davon abgesehen, daß nichts auf einen Diebstahl hindeutet.

Hätte eine Dienstaufsichtsbeschwerde zu so einem Vorfall Wirkung - oder dürfen Polizisten "nach Gefühl" ohne weiteren Hinweis Fahrzeuge nach Drogen durchsuchen?
Mit Zitat antworten