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Familie & Erben

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Ungeborenes Kind hat Recht auf Feststellung der VaterschaftFamilie & Erben, 13.09.2016, 08:16

Ungeborenes Kind hat Recht auf Feststellung der Vaterschaft

München (jur). Bereits ein ungeborenes Kind hat Anspruch darauf, gerichtlich die Vaterschaft feststellen zu lassen. Das Jugendamt kann hierzu als Beistand des Kindes tätig werden, um dessen Rechte auch vor der Geburt durchsetzen zu können, entschied das Oberlandesgericht (OLG) München in einem am 9. September veröffentlichten Beschluss (Az.: 16 UF 242/16).Im konkreten Fall hatte das Stadtjugendamt München gerichtlich die Feststellung der Vaterschaft eines Mannes für ein noch ungeborenes Kind ... mehr
Abfindungszahlung nach Erbstreit mindert ErbschaftssteuerFamilie & Erben, 08.09.2016, 16:06

Abfindungszahlung nach Erbstreit mindert Erbschaftssteuer

München (jur). Streitigkeiten um ein Erbe werden häufig durch Zahlung einer Abfindung erledigt. Bei den letztlichen Erben muss das Finanzamt solche Zahlungen abziehen, ehe es die Erbschaftsteuer berechnet, entschied hierzu der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Mittwoch, 7. September 2016, veröffentlichten Urteil (Az.: II R 24/15).Im konkreten Fall hatte eine Frau in einem notariellen Testament ihre Tochter und deren Ehemann zu gleichen Teilen als Erben eingesetzt. Kurz vor ihrem ... mehr
Kein Kindergeld für geschiedenen polnischen VaterFamilie & Erben, 02.09.2016, 08:09

Kein Kindergeld für geschiedenen polnischen Vater

München (jur). Ein in Deutschland arbeitender geschiedener polnischer Vater kann für sein bei der Mutter lebendes Kind grundsätzlich kein Kindergeld beantragen. Kindergeldberechtigt sind nur jene Eltern, bei denen das Kind in ihrem Haushalt wohnt, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem am Mittwoch, 31. August 2016, veröffentlichten Urteil (Az.: III R 4/12). Die Münchener Richter konkretisierten damit eine frühere Entscheidung von Anfang dieses Jahres.Im jetzt entschiedenen Fall wohnt ... mehr

  • Einmonatiges Elterngeld für Adoptionspflegeeltern (Familie & Erben, 17.08.2016, 16:09)
    Berlin (jur). Adoptionspflegeeltern können ausnahmsweise auch für weniger als zwei Monate Elterngeld beanspruchen. Dies ist zumindest dann möglich, wenn ein zur Adoption aufgenommenes Pflegekind nach kurzer Zeit doch wieder ... mehr
     
  • Ehemann verschweigt bei Scheidung Alleineigentum am Haus (Familie & Erben, 16.08.2016, 13:51)
    Hamm (jur). Bei dem Zugewinnausgleich anlässlich einer Scheidung müssen die sich trennenden Eheleute ehrlich sein. Stellt der Mann noch während des Verfahrens fest, dass ein gemeinsam gebautes Haus gar nicht beiden ... mehr
     
  • Anhörung von Kindern im Sorgerechtsstreit notwendig (Familie & Erben, 15.08.2016, 16:52)
    Karlsruhe (jur). Getrennt lebende, nicht verheiratete Eltern müssen grundsätzlich zusammen das gemeinsame Sorgerecht für ihr Kind ausüben. Nur wenn konkrete Tatsachen vorliegen, dass das Kindeswohl gefährdet ist, kann der ... mehr
     
  • Kein Kita-Elternbeitrag für jüngere Geschwister von Vorschulkindern in NRW (Familie & Erben, 04.08.2016, 12:16)
    Hamm/Berlin (DAV). Das nordrhein-westfälische Kinderbildungsgesetz (Kibiz) sieht vor, dass für Kinder im Vorschuljahr die Angebote von Kindertageseinrichtungen oder -pflege kostenlos sind. Das gilt dann auch für das jüngere ... mehr
     
  • Feststellung einer Versorgungsehe selbst nach über einjähriger Eheschließung (Familie & Erben, 20.07.2016, 15:37)
    Trier (jur). Ist ein Paar länger als ein Jahr verheiratet, kann dennoch eine sogenannte Versorgungsehe bestehen, so dass im Fall des Todes eines Partners keine Witwenrente beansprucht werden kann. Der Gesundheitszustand des ... mehr
     
  • Muslimisch-sunnitische Ehe kann nach deutschem Recht geschieden werden (Familie & Erben, 07.07.2016, 08:18)
    Hamm (jur). Eine im Ausland nach islamischem Recht geschlossene Ehe kann in Deutschland nach deutschem Recht geschieden werden. Auch der Ehevertrag ist dann nach hiesigen Maßstäben auszulegen, wie das Oberlandesgericht (OLG) ... mehr
     
  • Weihnachts- und Urlaubsgeld kann Elterngeld erhöhen (Familie & Erben, 07.07.2016, 07:55)
    Berlin (jur). Erhalten Eltern ihr Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Form eines 13. und 14. Monatsgehalts, muss dies bei der Berechnung des Elterngeldes erhöhend berücksichtigt werden. Denn die beiden Zahlungen prägen die ... mehr
     
  • Kindergeld auch bei Schmerzensgeldrente (Familie & Erben, 23.06.2016, 07:50)
    München (jur). Erhält ein erwachsenes behindertes Kind eine Schmerzensgeldrente, darf die Familienkasse deshalb nicht das Kindergeld verweigern. Denn die Rente dient nicht zur Bestreitung des Lebensunterhalts, sondern stellt ... mehr
     
  • Solaranlage kann Elterngeld mindern (Familie & Erben, 22.06.2016, 07:58)
    Kassel (jur). Frischgebackene Eltern mit einer eigenen Solaranlage auf ihrem Dach müssen unter Umständen mit weniger Elterngeld vorliebnehmen. Denn zur Berechnung des Elterngeldes werden dann die Einkünfte aus dem letzten ... mehr
     
  • Umgehängter Brautschmuck auf türkischer Hochzeit gilt als Brautgeschenk (Familie & Erben, 17.06.2016, 16:51)
    Brautschmuck, der der Ehefrau türkischstämmiger Brautleute bei einer in der Türkei stattfindenden Hochzeit umgehängt wird, gilt regelmäßig als Geschenk für die Braut. Veräußert der Ehemann diesen Schmuck ohne Zustimmung der ... mehr
     
  • Arbeitslosmeldung reicht für Kindergeldanspruch aus (Familie & Erben, 28.04.2016, 11:24)
    München (jur). Melden sich volljährige, aber noch unter 21 Jahre alte Kinder bei der Arbeitsagentur „arbeitslos“, muss die Familienkasse weiter Kindergeld zahlen. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Kinder ausdrücklich ... mehr
     
  • Keine Familienzusammenführung bei ungesichertem Lebensunterhalt (Familie & Erben, 22.04.2016, 10:53)
    Luxemburg (jur). EU-Staaten dürfen die Familienzusammenführung von Nicht-EU-Bürgern von ihren innerhalb eines Jahres zu erwartenden Einkünften abhängig machen. Geht aus der Prognose hervor, dass Nicht-EU-Bürger über keine ... mehr
     
  • BGH: Kindergeld ist grundsätzlich nicht pfändbar (Familie & Erben, 21.04.2016, 08:15)
    Karlsruhe (jur). Gläubiger können keine Kindergeldpfändung wegen nicht bezahlter Kinderschuhe fordern. Das Kindergeld ist grundsätzlich nicht pfändbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, ... mehr
     
  • Bundesverfassungsgericht: kein Zwang zum Vaterschaftstest (Familie & Erben, 20.04.2016, 08:01)
    Karlsruhe (jur). Mögliche leibliche Väter eines Kindes können nicht in jedem Fall zum DNA-Test gezwungen werden. Auch wenn das Kind grundsätzlich Anspruch auf Klärung seiner Abstammung hat, kann die genetische ... mehr
     
  • BGH: kein Betreuungsunterhalt bei vorzeitiger Heirat (Familie & Erben, 19.04.2016, 08:12)
    Karlsruhe (jur). Muss wegen der Heirat einer erwerbslosen Frau ihr Ex-Partner keinen Betreuungsunterhalt mehr zahlen, ist damit für sie grundsätzlich noch kein richtiger „Schaden“ entstanden. Ein diesbezüglich falsch ... mehr
     
  • Nachlasspfleger muss Entgelt minutengenau abrechnen (Familie & Erben, 05.04.2016, 10:30)
    Celle (jur). Sollen sich vom Nachlassgericht bestellte Nachlasspfleger um das Erbe eines Verstorbenen kümmern, müssen sie ihre Vergütung minutengenau abrechnen. Eine Abrechnung in Zehn-Minuten-Schritten ist nicht zulässig, ... mehr
     
  • Eltern dürfen nicht ohne Weiteres Geld vom Sparkonto des Kindes abheben (Familie & Erben, 17.03.2016, 11:54)
    Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Haben die Großeltern für ihr Enkelkind ein Sparbuch angelegt, dürfen die Eltern nicht ohne Weiteres Geld von diesem Konto abheben. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 28. ... mehr
     
  • Vater ohne Umgangsrecht kann Auskunft über Kind verlangen (Familie & Erben, 29.02.2016, 09:08)
    Hamm (jur). Auch wenn ein getrennt lebender Vater wegen seines Verhaltens kein Umgangsrecht mit seiner Tochter zugesprochen bekommen hat, kann er von der Mutter regelmäßig Auskunft über die Entwicklung des Kindes verlangen. ... mehr
     
  • Hartz-IV-Empfänger muss unter Umständen Kindesunterhalt zahlen (Familie & Erben, 17.02.2016, 09:14)
    Hamm (jur). Auch ein Hartz-IV-Empfänger kann zur Zahlung von Unterhalt für sein Kind verpflichtet sein. Denn wenn er sich nicht ernsthaft um eine Vollbeschäftigung bemüht, kann ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet werden, ... mehr
     
  • Erbe kann als Hartz-IV-Vermögen gelten (Familie & Erben, 10.02.2016, 16:10)
    Karlsruhe (jur). Haben Arbeitslose nach dem Tod eines Erblassers einen Hartz-IV-Antrag gestellt, darf das Erbe nicht als Einkommen mindernd angerechnet werden. Selbst wenn das Erbe während des Hartz-IV-Bezugs erst ausgezahlt ... mehr
     
  • Kindergeld auch im Masterstudium (Familie & Erben, 19.11.2015, 08:15)
    München (jur). Für Studenten in einem Master-Studium können Eltern Kindergeld beanspruchen. Denn folgt das Master-Studium zeitlich und inhaltlich einem Bachelor-Studiengang, gehört es immer noch zur Erstausbildung, die einen ... mehr
     
  • Kinder beim Arzt: Wer entscheidet? (Familie & Erben, 17.11.2015, 08:13)
    Hamm (jur). Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat das Einwilligungserfordernis der Eltern für medizinische Behandlungen ihrer Kinder konkretisiert. Nach dem am Montag, 16. November 2015, bekanntgegebenen Urteil benötigen Ärzte ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Familie & Erben?

Vom Familien- und Erbrecht ist jeder in irgendeiner Form einmal betroffen. Denn nicht nur, wenn es um eine Scheidung geht, kommt das Familienrecht zum Tragen. Grundsätzlich fällt das Familienrecht in den Bereich des Zivilrechts und befasst sich mit rechtlichen Sachverhalten von Personen, die durch eine Ehe oder Lebenspartnerschaft, aber auch durch Familien bzw. Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Aber auch die Vormundschaft, die Pflegschaft bzw. Betreuung sowie die Adoption fallen in den Bereich des Familienrechts. So befasst sich das Familienrecht beispielsweise inhaltlich mit der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, aber auch mit deren Aufhebung. Insbesondere die allgemeinen Rechtswirkungen einer Ehe oder Lebenspartnerschaft, das Güterrecht sowie die Scheidung oder die Auflösung einer Lebenspartnerschaft sowie die daraus resultierenden Rechtsfolgen (z. B. Unterhalt, Versorgungsausgleich) sind im Familienrecht geregelt. Weitere Rechtsvorschriften beziehen sich beispielsweise auf die verwandtschaftliche Unterhaltspflicht, auf die Rechte und Pflichten, die zwischen Kindern und Eltern bestehen, und die Adoption die unter das sogenannte Kindschaftsrecht zusammengefasst werden. Wie man sieht, fast jeder kommt irgendwann an einem Punkt, an dem man mit dem Familienrecht konfrontiert ist.

Dasselbe gilt für das Erbrecht. Grundsätzlich sollte man wissen, dass das Erbrecht rechtlich ein subjektives Grundrecht ist, welches im BGB festgelegt ist. Es regelt bei Eintritt des Todes einer Person die Verfügung über deren Eigentum oder auch andere Rechte, die veräußerbar sind. So enthält das Erbrecht Rechtsnormen, die die Verteilung der Hinterlassenschaft eines Erblassers im Todesfall an eine oder mehrere Personen regelt. Sofern kein Erbvertrag oder Testament vorhanden ist, erfolgt die Aufteilung nach der gesetzlichen Erbfolge. Aber auch das Erbrecht von Ehegatten oder Regelungen für die Ausstellung des Erbscheins sind im Erbrecht zu finden. Besondere Regelungen, wie z. B. die Erbunwürdigkeit, die Annahme bzw. Ausschlagung einer Erbschaft oder der Erb- bzw. Pflichtteilsverzicht werden ebenfalls im Erbrecht geregelt.

Da sich sowohl im Familienrecht als auch im Erbrecht stetig Änderungen ergeben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine übersichtliche Zusammenfassung aller wichtigen und aktuellen Nachrichten, die im Zusammenhang mit dem Familienrecht oder Erbrecht stehen.

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