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Familie & Erben

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Arbeitslosmeldung reicht für Kindergeldanspruch ausFamilie & Erben, 28.04.2016, 11:24

Arbeitslosmeldung reicht für Kindergeldanspruch aus

München (jur). Melden sich volljährige, aber noch unter 21 Jahre alte Kinder bei der Arbeitsagentur „arbeitslos“, muss die Familienkasse weiter Kindergeld zahlen. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Kinder ausdrücklich in der Behörde auch als „arbeitsuchend“ registrieren lassen, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem am Mittwoch, 27. April 2016, veröffentlichten Urteil (Az.: V R 22/15). Denn wer seine Arbeitslosigkeit anzeige, erkläre damit automatisch, dass er für ... mehr
Keine Familienzusammenführung bei ungesichertem LebensunterhaltFamilie & Erben, 22.04.2016, 10:53

Keine Familienzusammenführung bei ungesichertem Lebensunterhalt

Luxemburg (jur). EU-Staaten dürfen die Familienzusammenführung von Nicht-EU-Bürgern von ihren innerhalb eines Jahres zu erwartenden Einkünften abhängig machen. Geht aus der Prognose hervor, dass Nicht-EU-Bürger über keine festen, regelmäßigen und ausreichenden Einkünfte verfügen werden, kann der Antrag auf Familienzusammenführung abgelehnt werden, urteilte am Donnerstag, 21. April 2016, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Az.: C-558/14).Im konkreten Rechtsstreit hatte ein in ... mehr
BGH: Kindergeld ist grundsätzlich nicht pfändbarFamilie & Erben, 21.04.2016, 08:15

BGH: Kindergeld ist grundsätzlich nicht pfändbar

Karlsruhe (jur). Gläubiger können keine Kindergeldpfändung wegen nicht bezahlter Kinderschuhe fordern. Das Kindergeld ist grundsätzlich nicht pfändbar, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Mittwoch, 20. April 2016, veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 68/13). Denn eine Pfändung könne dazu führen, dass der gesetzliche Anspruch des Kindes auf Unterhalt nicht erfüllt wird.Konkret ging es um eine Mutter aus Niedersachsen, die für ihr Kind „Kinderschuhe der Größe 25“ ... mehr

  • Bundesverfassungsgericht: kein Zwang zum Vaterschaftstest (Familie & Erben, 20.04.2016, 08:01)
    Karlsruhe (jur). Mögliche leibliche Väter eines Kindes können nicht in jedem Fall zum DNA-Test gezwungen werden. Auch wenn das Kind grundsätzlich Anspruch auf Klärung seiner Abstammung hat, kann die genetische ... mehr
     
  • BGH: kein Betreuungsunterhalt bei vorzeitiger Heirat (Familie & Erben, 19.04.2016, 08:12)
    Karlsruhe (jur). Muss wegen der Heirat einer erwerbslosen Frau ihr Ex-Partner keinen Betreuungsunterhalt mehr zahlen, ist damit für sie grundsätzlich noch kein richtiger „Schaden“ entstanden. Ein diesbezüglich falsch ... mehr
     
  • Nachlasspfleger muss Entgelt minutengenau abrechnen (Familie & Erben, 05.04.2016, 10:30)
    Celle (jur). Sollen sich vom Nachlassgericht bestellte Nachlasspfleger um das Erbe eines Verstorbenen kümmern, müssen sie ihre Vergütung minutengenau abrechnen. Eine Abrechnung in Zehn-Minuten-Schritten ist nicht zulässig, ... mehr
     
  • Eltern dürfen nicht ohne Weiteres Geld vom Sparkonto des Kindes abheben (Familie & Erben, 17.03.2016, 11:54)
    Frankfurt am Main/Berlin (DAV). Haben die Großeltern für ihr Enkelkind ein Sparbuch angelegt, dürfen die Eltern nicht ohne Weiteres Geld von diesem Konto abheben. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 28. ... mehr
     
  • Vater ohne Umgangsrecht kann Auskunft über Kind verlangen (Familie & Erben, 29.02.2016, 09:08)
    Hamm (jur). Auch wenn ein getrennt lebender Vater wegen seines Verhaltens kein Umgangsrecht mit seiner Tochter zugesprochen bekommen hat, kann er von der Mutter regelmäßig Auskunft über die Entwicklung des Kindes verlangen. ... mehr
     
  • Hartz-IV-Empfänger muss unter Umständen Kindesunterhalt zahlen (Familie & Erben, 17.02.2016, 09:14)
    Hamm (jur). Auch ein Hartz-IV-Empfänger kann zur Zahlung von Unterhalt für sein Kind verpflichtet sein. Denn wenn er sich nicht ernsthaft um eine Vollbeschäftigung bemüht, kann ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet werden, ... mehr
     
  • Erbe kann als Hartz-IV-Vermögen gelten (Familie & Erben, 10.02.2016, 16:10)
    Karlsruhe (jur). Haben Arbeitslose nach dem Tod eines Erblassers einen Hartz-IV-Antrag gestellt, darf das Erbe nicht als Einkommen mindernd angerechnet werden. Selbst wenn das Erbe während des Hartz-IV-Bezugs erst ausgezahlt ... mehr
     
  • Kindergeld auch im Masterstudium (Familie & Erben, 19.11.2015, 08:15)
    München (jur). Für Studenten in einem Master-Studium können Eltern Kindergeld beanspruchen. Denn folgt das Master-Studium zeitlich und inhaltlich einem Bachelor-Studiengang, gehört es immer noch zur Erstausbildung, die einen ... mehr
     
  • Kinder beim Arzt: Wer entscheidet? (Familie & Erben, 17.11.2015, 08:13)
    Hamm (jur). Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat das Einwilligungserfordernis der Eltern für medizinische Behandlungen ihrer Kinder konkretisiert. Nach dem am Montag, 16. November 2015, bekanntgegebenen Urteil benötigen Ärzte ... mehr
     
  • Keine Erbeinsetzung bei unklarem Testament (Familie & Erben, 13.11.2015, 08:21)
    Enthält ein gemeinschaftliches Ehegattentestament die Formulierung ?Nach dem Tod des Letztversterbenden soll die gesetzliche Erbfolge eintreten.? kann unklar bleiben, ob hiermit die gesetzlichen Erben verbindlich als ... mehr
     
  • Familiengericht entscheidet auch über die Betriebsrentenaufteilung (Familie & Erben, 11.11.2015, 10:32)
    Nach § 10 Abs. 1 VersAusglG überträgt das Familiengericht bei einem im Wege der internen Teilung durchgeführten Versorgungsausgleich dem ausgleichsberechtigten Ehegatten ein Anrecht zu Lasten des Anrechts des ... mehr
     
  • Kindergeld auch bei mehrjährigem Auslandsstudium (Familie & Erben, 29.10.2015, 14:55)
    München (jur). Studenten können auch bei einem mehrjährigen außereuropäischen Auslandsstudium Anspruch auf Kindergeld haben. Damit die Kindergeldkasse zahlt, müssen sie noch einen Wohnsitz im Haushalt der Eltern und einen ... mehr
     
  • Bei Rassismus und Fremdenhass in der Erziehung droht Verlust des Umgangsrechtes (Familie & Erben, 25.09.2015, 10:26)
    Berlin (DAV). Einige Menschen äußern sich öffentlich „besorgt“ bis fremdenfeindlich oder demonstrieren gar gegen Flüchtlingsheime. Das kann diese Menschen nicht nur Freundschaften und ihren Job, sondern auch das Umgangs- und ... mehr
     
  • Unterhaltspflicht bei Einwilligung in Fremdsamenspende (Familie & Erben, 24.09.2015, 08:27)
    Karlsruhe (jur). Lassen sich Frauen mit Zustimmung ihres nichtverheirateten Partners mit einer Fremdsamenspende künstlich befruchten, kann dies spätere Kindesunterhaltszahlungen des Mannes begründen. Dies gilt auch dann, wenn ... mehr
     
  • Ehefrau haftet für Wohnmobilkauf des verstorbenen Ehemanns (Familie & Erben, 14.09.2015, 16:44)
    Hamm (jur). Will die Ehefrau das von ihrem inzwischen verstorbenen Ehemann bestellte Wohnmobil nicht haben, muss sie als Erbin dem Händler Schadenersatz leisten. Mit einem am Montag, 14. September 2015, bekanntgegebenen ... mehr
     
  • Kein alleiniges Sorgerecht bei Kommunikationsproblemen mit dem Ex (Familie & Erben, 04.09.2015, 16:41)
    Brandenburg (jur). Getrennt lebende, nicht verheiratete Eltern müssen sich grundsätzlich auf das gemeinsame Sorgerecht für ihr Kind einlassen. Eine Mutter kann nicht die Alleinsorge mit dem Argument für sich beanspruchen, ... mehr
     
  • Altersbestimmung durch Röntgenuntersuchung zulässig (Familie & Erben, 03.09.2015, 11:11)
    Hamm/Berlin (DAV). In einer Vormundschaftssache darf das Alter des Mündels mit einer Röntgenuntersuchung bestimmt werden. Voraussetzung ist allerdings, dass das anwaltlich vertretene Mündel in die ärztliche Untersuchung ... mehr
     
  • Jugendamt kann nicht auf später auszuzahlende Erbschaft zugreifen (Familie & Erben, 26.06.2015, 16:05)
    Leipzig (jur). Jugendämter können für ihre Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe nicht auf eine Erbschaft zugreifen, die nach dem Willen des Erblassers noch gar nicht ausbezahlt werden soll. Denn die Erbschaft ist dann kein ... mehr
     
  • Krankenkassenbeitragshöhe und Scheidungsunterhalt (Familie & Erben, 11.05.2015, 16:06)
    Celle (jur). Lassen sich geschiedene Ehepartner ihren nachehelichen Unterhaltsanspruch sofort auf einen Schlag voll auszahlen, muss das Geld bei der Berechnung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge über einen Zeitraum ... mehr
     
  • Sechs Wochen Bedenkzeit für Erben (Familie & Erben, 16.04.2015, 11:55)
    Berlin (DAV). Die Fristen in einem Erbfall sind klar geregelt. Wer von einer Erbschaft erfährt, sollte nicht lange zögern, sich darum zu kümmern. Ansonsten könnte die Option verstreichen, das Erbe auszuschlagen. Wie Erben ... mehr
     
  • Keine Stiefkind-Adoption durch Lebenspartnerin der Mutter ohne Beteiligung des leiblichen Vaters (Familie & Erben, 27.03.2015, 11:45)
    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine (Stiefkind-)Adoption durch die Lebenspartnerin der Mutter bei fehlender rechtlicher Vaterschaft grundsätzlich nur ausgesprochen darf, wenn das Familiengericht dem leiblichen ... mehr
     
  • Keine Unterhaltspflicht für Mutter in der Elternzeit (Familie & Erben, 12.03.2015, 15:41)
    Karlsruhe (jur). Kann eine Mutter wegen einer Elternzeit keinen Unterhalt mehr für ihr erstes, beim Ex-Partner lebendes Kind zahlen, drückt sie sich damit nicht mutwillig vor ihren Verpflichtungen. Zumindest für die ersten ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zu Familie & Erben?

Vom Familien- und Erbrecht ist jeder in irgendeiner Form einmal betroffen. Denn nicht nur, wenn es um eine Scheidung geht, kommt das Familienrecht zum Tragen. Grundsätzlich fällt das Familienrecht in den Bereich des Zivilrechts und befasst sich mit rechtlichen Sachverhalten von Personen, die durch eine Ehe oder Lebenspartnerschaft, aber auch durch Familien bzw. Verwandtschaft miteinander verbunden sind. Aber auch die Vormundschaft, die Pflegschaft bzw. Betreuung sowie die Adoption fallen in den Bereich des Familienrechts. So befasst sich das Familienrecht beispielsweise inhaltlich mit der Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, aber auch mit deren Aufhebung. Insbesondere die allgemeinen Rechtswirkungen einer Ehe oder Lebenspartnerschaft, das Güterrecht sowie die Scheidung oder die Auflösung einer Lebenspartnerschaft sowie die daraus resultierenden Rechtsfolgen (z. B. Unterhalt, Versorgungsausgleich) sind im Familienrecht geregelt. Weitere Rechtsvorschriften beziehen sich beispielsweise auf die verwandtschaftliche Unterhaltspflicht, auf die Rechte und Pflichten, die zwischen Kindern und Eltern bestehen, und die Adoption die unter das sogenannte Kindschaftsrecht zusammengefasst werden. Wie man sieht, fast jeder kommt irgendwann an einem Punkt, an dem man mit dem Familienrecht konfrontiert ist.

Dasselbe gilt für das Erbrecht. Grundsätzlich sollte man wissen, dass das Erbrecht rechtlich ein subjektives Grundrecht ist, welches im BGB festgelegt ist. Es regelt bei Eintritt des Todes einer Person die Verfügung über deren Eigentum oder auch andere Rechte, die veräußerbar sind. So enthält das Erbrecht Rechtsnormen, die die Verteilung der Hinterlassenschaft eines Erblassers im Todesfall an eine oder mehrere Personen regelt. Sofern kein Erbvertrag oder Testament vorhanden ist, erfolgt die Aufteilung nach der gesetzlichen Erbfolge. Aber auch das Erbrecht von Ehegatten oder Regelungen für die Ausstellung des Erbscheins sind im Erbrecht zu finden. Besondere Regelungen, wie z. B. die Erbunwürdigkeit, die Annahme bzw. Ausschlagung einer Erbschaft oder der Erb- bzw. Pflichtteilsverzicht werden ebenfalls im Erbrecht geregelt.

Da sich sowohl im Familienrecht als auch im Erbrecht stetig Änderungen ergeben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine übersichtliche Zusammenfassung aller wichtigen und aktuellen Nachrichten, die im Zusammenhang mit dem Familienrecht oder Erbrecht stehen.

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