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Höhere Nachtarbeitszuschläge bei Dauer-Nachtschichten

11.12.2015, 14:04 | Arbeitsrecht | Autor: Juraforumadmin | Jetzt kommentieren

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Höhere Nachtarbeitszuschläge bei Dauer-NachtschichtenErfurt (jur). Nicht tarifgebundene Arbeitgeber dürfen Zuschläge für Nachtarbeit ihrer Beschäftigten nicht beliebig drücken. Leisten Arbeitnehmer ständig Nachtschichten, steht ihnen ein „angemessener“ Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 30 Prozent zu, urteilte am Mittwoch, 9. Dezember 2015, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (Az.: 10 AZR 423/14). Bei einer Nachtarbeit, die nicht immer anfällt, liege der Zuschlag „regelmäßig“ bei 25 Prozent auf den Bruttostundenlohn, so der 10. BAG-Senat.

Als Nachtarbeit gelten Zeiten zwischen 23.00 Uhr und 6.00 Uhr. Nach den gesetzlichen Bestimmungen muss der Arbeitgeber – auch im Hinblick auf den Gesundheitsschutz – Beschäftigten einen „angemessenen“ Ausgleich gewähren. Dieser kann in Form von Freizeit oder als Geldzahlungen geleistet werden. In der Rechtsprechung wurde meist ein Zuschlag in Höhe von 25 Prozent als angemessen angesehen. Viele Tarifverträge liegen aber auch darüber.

Im konkreten Fall hatte ein Lkw-Fahrer geklagt, der regelmäßig zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr bei einem Paketlinientransportdienst tätig war. Der nicht tarifgebundene Arbeitgeber honorierte auch die Nachtarbeit, allerdings nur mit einem Zuschlag in Höhe von zunächst 18,68 Prozent und seit Oktober 2013 in Höhe von 20 Prozent.

Dies sei viel zu wenig, meinte der Lkw-Fahrer und zog vor Gericht. Angemessenen seien normalerweise 25 Prozent. Da er aber ausschließlich Nachtschichten leiste und damit besonders belastet sei, müsse bei ihm der Nachtarbeitszuschlag auf 30 Prozent aufgestockt werden. Alternativ könne auch entsprechend Freizeitausgleich gewährt werden.

Dem folgte nun auch das BAG. Fehle es an tariflichen Regelungen, liege der „angemessene“ Zuschlag für ständige Nachtschichten bei 30 Prozent. Dies könne der Kläger auch beanspruchen. Bei nicht fortlaufenden Nachtschichten seien regelmäßig 25 Prozent zu gewähren.

Die Erfurter Richter betonten, dass im Einzelfall auch eine Verringerung des Nachtarbeitszuschlags in Betracht komme, beispielsweise wenn nachts Bereitschaftsdienste anfallen und damit eine "spürbar geringere Arbeitsbelastung besteht". Besondere Belastungen könnten dagegen höhere Zuschläge begründen. Offen ließ das BAG, inwieweit Tarifverträge diese als „angemessen“ angesehenen Zuschläge unterschreiten dürfen.


Quelle: © www.juragentur.de - Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage

Symbolgrafik: © Reinald Döring - Fotolia



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