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Arbeitsrecht

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  • Obdachlose Bauarbeiter klagen Lohn ein (Arbeitsrecht, 05.08.2015, 16:18)
    Berlin (jur). Auch Obdachlose können ihren Lohn einklagen. Für die Klageschrift reicht dann eine Kontaktadresse aus, wie am Mittwoch, 5. August 2015, das Arbeitsgericht Berlin entschied (Az.: 14 Ca 3749/15 und 14 Ca 3752/15). ... mehr
     
  • Spätehenklausel bei Witwenrenten wegen Altersdiskriminierung unwirksam (Arbeitsrecht, 04.08.2015, 16:46)
    Erfurt (jur). Die Zahlung einer betrieblichen Witwen- oder Witwerrente darf nicht davon abhängig gemacht werden, dass der Arbeitnehmer noch vor seinem 60. Lebensjahr die Ehe geschlossen hat. Sehen die Pensionsvorschriften ... mehr
     
  • Umkleide- und Waschzeiten als Arbeitszeit (Arbeitsrecht, 03.08.2015, 16:27)
    Die Parteien streiten über die Verpflichtung zur Vergütung von Umkleide- und Waschzeiten eines Werkstattmitarbeiters, der seit 1996 als Kfz-Mechaniker bei einem städtischen Verkehrsunternehmen beschäftigt ist. Die Parteien ... mehr
     
  • Arbeitsvertrag kann 15 Jahre lang neu befristet werden (Arbeitsrecht, 03.08.2015, 15:59)
    Erfurt (jur). Werden Arbeitnehmer zur Vertretung wegen Kinderbetreuung fast 15 Jahre lang immer wieder neu befristet eingestellt, kann der Beschäftigte deshalb noch nicht automatisch einen unbefristeten Arbeitsvertrag ... mehr
     
  • Praktikumsplätze für Asylbewerber auch wenn deutscher Praktikant in Frage kommt (Arbeitsrecht, 29.07.2015, 10:46)
    Asylbewerber und Geduldete können künftig leichter ein Praktikum machen. Denn die Bundesagentur für Arbeit muss dem nicht mehr zustimmen. Mit einer entsprechenden Änderung der Beschäftigungsordnung hat sich heute das Kabinett ... mehr
     
  • Alkoholtherapie vor Kündigung (Arbeitsrecht, 28.07.2015, 09:07)
    Mainz (jur). Auch wiederholte unentschuldigte Fehltage berechtigen Arbeitgeber nicht immer zur Kündigung. Das gilt insbesondere für langjährige Mitarbeiter, deren Fehlzeiten auf Alkohol und aktuelle soziale Probleme ... mehr
     
  • Kleiderordnung am Arbeitsplatz muss bei Hitze eingehalten werden (Arbeitsrecht, 23.07.2015, 16:32)
    Berlin (DAV). Wer am Arbeitsplatz an eine feste Kleiderordnung gebunden ist, muss sich auch bei sommerlichen Temperaturen danach richten. Gibt es keinen Dresscode, müssen Angestellte sich trotzdem an die Üblichkeiten halten, ... mehr
     
  • Kündigung einer Arzthelferin wegen Altersdiskriminierung aufgehoben (Arbeitsrecht, 23.07.2015, 15:51)
    Erfurt (jur). Auch im Kleinbetrieb dürfen Arbeitgeber keine altersdiskriminierenden Kündigungen aussprechen. Kann der Arbeitgeber die Entlassung nicht sachgerecht begründen und so die zu vermutende Diskriminierung widerlegen, ... mehr
     
  • Arbeit in „Vollzeit“ bedeutet 40-Stunden-Woche (Arbeitsrecht, 23.07.2015, 08:55)
    Erfurt (jur). Sollen Arbeitnehmer laut Arbeitsvertrag in „Vollzeit“ tätig sein, sind damit regelmäßig 40 Wochenstunden gemeint. Werden darüber hinaus noch Überstunden geleistet, die der Beschäftigte nicht einzeln belegen ... mehr
     
  • Keine betriebliche Witwenrente für zweite Ehefrau (Arbeitsrecht, 22.07.2015, 15:21)
    Köln (jur). Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung eine mögliche lebenslängliche Witwenrente an die „jetzige Ehefrau“, geht nach einer Scheidung und Wiederheirat die zweite ... mehr
     
  • 1500 € Entschädigung wegen Geschlechterdiskriminierung einer Schwangeren zahlen (Arbeitsrecht, 21.07.2015, 16:46)
    Berlin (jur). Kündigt ein Arbeitgeber wiederholt einer schwangeren Mitarbeiterin ohne Zustimmung der Arbeitsschutzbehörde, muss er der Frau eine Entschädigung wegen Diskriminierung zahlen. Dies hat das Arbeitsgericht Berlin ... mehr
     
  • Betriebsrats- und reguläre Arbeit nicht mehr als acht Stunden am Tag (Arbeitsrecht, 21.07.2015, 08:13)
    Hannover (jur). Nimmt ein Betriebsrat außerhalb seiner persönlichen Arbeitszeit an einer Betriebsratssitzung teil, kann ein Anspruch auf bezahlte Arbeitsbefreiung bestehen. Dies gilt zumindest dann, wenn zusätzlich zu der ... mehr
     
  • Zusätzliches Urlaubsgeld darf nicht auf Mindestlohn angerechnet werden (Arbeitsrecht, 14.07.2015, 13:58)
    Bautzen (jur). Arbeitgeber dürfen ein vereinbartes zusätzliches Urlaubsgeld nicht auf den Mindestlohn anrechnen. Das hat das Arbeitsgericht Bautzen in einem am Dienstag, 14. Juli 2015, veröffentlichten Urteil entschieden ... mehr
     
  • Keine Sonntagsarbeit bei Post & DHL zum Abbau des streikbedingten Arbeitsrückstands (Arbeitsrecht, 09.07.2015, 16:06)
    Die Beschäftigung ihrer Arbeitnehmer an den kommenden Sonntagen ist der Deutschen Post AG und der DHL Delivery Düsseldorf GmbH zum Abbau des streikbedingten Arbeitsrückstandes auch nicht ausnahmsweise erlaubt. Dies hat die ... mehr
     
  • Einigungsstelle darf Sozialplanabfindungen nicht dem Konzern überlassen (Arbeitsrecht, 08.07.2015, 08:59)
    Berlin (jur). Ein Sozialplan darf nicht von Vorgaben anderer Konzernunternehmen abhängen. Eine Einigungsstelle muss konkret entscheiden, welche Ausgleichszahlungen die zu entlassenden Arbeitnehmer erhalten sollen, wie am ... mehr
     
  • Deutsche Post darf beim Streik Beamte einsetzen (Arbeitsrecht, 03.07.2015, 16:05)
    Das Arbeitsgericht Bonn hat einen Antrag von ver.di im einstweiligen Verfügungsverfahren abgewiesen, mit dem der Deutschen Post untersagt werden sollte, Beamte gegen den erklärten Widerspruch mit Tätigkeiten streikender ... mehr
     
  • Birkenstock-Mitarbeiterinnen erhalten Entschädigung wegen Geschlechtsdiskriminierung (Arbeitsrecht, 03.07.2015, 15:40)
    Mainz (jur). Weil Birkenstock Frauen früher weniger Lohn zahlte als Männern, muss der Schuhhersteller den Frauen Lohn nachzahlen. Das hat nach dem Arbeitsgericht Koblenz nun auch das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz ... mehr
     
  • Keine vollen Mitbestimmungsrechte für Betriebsräte während Streikmaßnahme (Arbeitsrecht, 03.07.2015, 11:54)
    Köln (jur). Während eines Streiks können Betriebsräte nicht auf ihren vollen Mitbestimmungsrechten beharren. Das hat das Arbeitsgericht Köln in einem am Donnerstag, 2. Juli 2015, bekanntgegebenen Beschluss vom Vortag betont ... mehr
     
  • Betriebsversammlung als Maßnahme des gewerkschaftlichen Arbeitskampfs (Arbeitsrecht, 02.07.2015, 15:24)
    Kiel (jur). Auch eine Betriebsversammlung kann eine Maßnahme des gewerkschaftlichen Arbeitskampfes sein. Das ist der Fall, wenn die Versammlung gezielt und ohne Grund auf einen von der Gewerkschaft vorgegebenen Termin mit ... mehr
     
  • Kündigung von Arbeitnehmer wegen Einforderung von Mindestlohn? (Arbeitsrecht, 02.07.2015, 09:12)
    Wenn Arbeitnehmer nicht den gesetzlichen Mindestlohn erhalten müssen sie diesen auch einfordern dürfen. Der Arbeitgeber darf deshalb keine Kündigung aussprechen.Ein Hausmeister aus Berlin bekam von seinem Arbeitgeber eine ... mehr
     
  • Keine Wiedereinsetzung bei Fax kurz vor Mitternacht (Arbeitsrecht, 02.07.2015, 09:10)
    Wenn Rechtsmittel erst wenige Minuten vor Fristende per Fax eingelegt werden, kann das unangenehme Folgen haben. Die Gerichte kennen da häufig keine Gnade.Vorliegend hatte ein Arbeitgeber einen Prozess vor dem Arbeitsgericht ... mehr
     
  • Verfassungsbeschwerden gegen Mindestlohngesetz erfolglos (Arbeitsrecht, 01.07.2015, 16:36)
    Karlsruhe (jur). Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das seit Anfang 2015 geltende Mindestlohngesetz als unzulässig abgewiesen. Die Beschwerdeführer haben keine schwerwiegenden Nachteile ... mehr
     
  • Gehören Bonuszahlungen zum Mindestlohn? (Arbeitsrecht, 01.07.2015, 08:27)
    Arbeitgeber dürfen unter Umständen Bonuszahlungen auf den gesetzlichen Mindestlohn ihrer Arbeitnehmer anrechnen. Dies hat das Arbeitsgericht Düsseldorf entschieden. Ein Arbeitnehmer verdiente lediglich 8,10 Euro pro Stunde. ... mehr
     
  • Kürzung von Lohn wegen Zahlungsausfällen? (Arbeitsrecht, 01.07.2015, 08:25)
    Dürfen Arbeitgeber bei schlechter Zahlungsmoral ihrer Kunden das Gehalt ihrer Arbeitnehmer kürzen? Dies erscheint auch im Rahmen einer „Provision“ zweifelhaft.Manche Unternehmen sind von Zahlungsfällen betroffen, weil ihre ... mehr
     
  • Im Beisein einer Zeugin eingeworfene Kündigung gilt als zugestellt (Arbeitsrecht, 24.06.2015, 08:58)
    Mainz (jur). Wenn ein Arbeitgeber im Beisein eines Zeugen eine Kündigung in den Hausbriefkasten des Arbeitnehmers wirft, gilt diese als zugestellt. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zum Arbeitsrecht?

Als Arbeitnehmer hat man nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Im Arbeitsrecht sind dabei sämtliche Gesetze und Verordnungen zu finden, die sich auf Arbeitsverhältnisse aus dem Bereich der unselbständigen Tätigkeiten beziehen. Da das Arbeitsrecht in keinem einheitlichen Gesetz geregelt ist, finden sich verschiedene Regelungen im Bundesurlaubsgesetz, im Kündigungsschutzgesetz, im Mutterschutzgesetz oder auch in der Gewerbeordnung. Bestimmten Arbeitnehmergruppen, wie z. B. Schwangere oder auch Personen, die eine Behinderung aufweisen, wird durch das Arbeitsrecht ein besonderer Schutz gewährt. Das Arbeitsrecht beruht zum Großteil auf dem zwingenden Recht. Nach dem Günstigkeitsprinzip sind jedoch abweichende Vereinbarungen möglich, wenn der Arbeitnehmer dadurch günstiger gestellt wird.

Das Arbeitsrecht kann überdies in Individual- und Kollektivarbeitsrecht unterschieden werden. Im Individualarbeitsrecht finden sich Regelungen für die Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sofern ein zwischen den Parteien geschlossener Arbeitsvertrag vorhanden ist. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber muss eine Abhängigkeit vorliegen, d. h., der Arbeitnehmer ist hinsichtlich der von ihm ausgeübten Tätigkeit hinsichtlich der Art, der Ausführung, des Ortes und der Arbeitszeit an die Weisungen seines Arbeitgebers gebunden. Aus dem für das Arbeitsverhältnis bestehenden Arbeitsvertrag ergeben sich sowohl für den Arbeitnehmer, als auch für den Arbeitgeber Pflichten, die sich in Haupt-, Neben- und sonstige Pflichten unterteilen lassen. So stellt beispielsweise der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung und erhält im Gegenzug vom Arbeitgeber ein zuvor vereinbartes Arbeitsentgelt. Das Kollektivarbeitsrecht beschäftigt sich einerseits mit der Beziehung zwischen den Gewerkschaften und den Betriebsräten, andererseits aber auch mit der Beziehung zwischen Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Es kann auch noch in Tarifrecht und Betriebsverfassungsrecht unterteilt werden und befasst sich beispielsweise mit Streiks, die im Arbeitskampfrecht geregelt sind, oder der Mitbestimmung am Arbeitsplatz.

Wie man sieht, das Arbeitsrecht ist sehr umfassend und außerdem ständig in Bewegung. Neue Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile können jeden Arbeitnehmer betreffen. Um auf dem neuesten Stand zu bleiben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine Zusammenfassung der neuesten Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile, die stetig aktualisiert wird.

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