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Arbeitsrecht

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  • Alkoholtherapie kann Arbeitsnehmer vor verhaltensbedingter Kündigung schützen (Arbeitsrecht, 29.10.2014, 08:10)
    Berlin (jur). Wird ein alkoholabhängiger Berufskraftfahrer beim Fahren unter Alkoholeinfluss erwischt, muss dies noch keine verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber begründen. Denn ist der Arbeitnehmer ernsthaft zu ... mehr
     
  • Zusätzliche Urlaubstage nach Vollendung des 58. Lebensjahres (Arbeitsrecht, 22.10.2014, 08:14)
    Gewährt ein Arbeitgeber älteren Arbeitnehmern jährlich mehr Urlaubstage als den jüngeren, kann diese unterschiedliche Behandlung wegen des Alters unter dem Gesichtspunkt des Schutzes älterer Beschäftigter nach § 10 Satz 3 Nr. ... mehr
     
  • Praktikanten erhalten keinen Tariflohn (Arbeitsrecht, 20.10.2014, 08:46)
    Hamm (jur). Absolvieren Arbeitsuchende im Rahmen einer berufsvorbereitenden Maßnahme ein Praktikum, können sie auch für ihre reguläre Arbeit keinen Tariflohn verlangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Praktikanten ... mehr
     
  • Betriebsrenten müssen regelmäßig überprüft und angepasst werden (Arbeitsrecht, 06.10.2014, 10:38)
    Nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung „A“ des Essener Verbandes hat der Essener Verband die von seinen Mitgliedsunternehmen gewährten Betriebsrenten regelmäßig zu überprüfen und ggf. den veränderten Verhältnissen ... mehr
     
  • Kündigung wegen Verschicken von privaten Paketen (Arbeitsrecht, 06.10.2014, 10:24)
    Wer als Arbeitnehmer Briefe oder Pakete auf Kosten des Arbeitgebers verschickt, der muss mit seiner fristlosen Kündigung ohne vorhergehende Abmahnung rechnen. Eine Arbeitnehmerin war bereits seit 19 Jahren an der Rezeption ... mehr
     
  • Mützenpflicht für Piloten verstößt gegen Gleichbehandlungsgrundsatz (Arbeitsrecht, 01.10.2014, 16:13)
    Erfurt (jur). Fluggesellschaften dürfen nicht ausschließlich männliche Piloten anweisen, ständig ihre Cockpit-Mütze zu tragen. Dies verstößt gegen den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, urteilte am ... mehr
     
  • Keine Minderung der Betriebsrentenansprüche wegen hoher Lebenserwartung (Arbeitsrecht, 01.10.2014, 15:59)
    Erfurt (jur). Eine statistisch hohe Lebenserwartung rechtfertigt keine Eingriffe in bestehende Betriebsrentenansprüche. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) am Dienstag, 30. September 2014, in Erfurt entschieden (Az.: 3 AZR ... mehr
     
  • Kein Lohnanspruch eines Psychotherapeuten in Ausbildung (Arbeitsrecht, 29.09.2014, 08:46)
    Das Arbeitsgericht Köln hatte am 18.09.2014 über die Klage eines Psychotherapeuten in Ausbildung (PiA) zu entscheiden, der für seine Tätigkeit im praktischen Jahr Vergütung verlangte.Die "Ausbildungs- und Prüfungsverordnung ... mehr
     
  • BGH setzt Regeln für Abwerbung von Arbeitnehmern fest (Arbeitsrecht, 23.09.2014, 08:18)
    Karlsruhe (jur). Eine Vereinbarung zwischen Unternehmen, sich gegenseitig keine Arbeitnehmer abzuwerben, ist in der Regel gerichtlich nicht durchsetzbar. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Montag, ... mehr
     
  • Keine Unterlassungserklärung wegen Beleidigung nach Kündigung (Arbeitsrecht, 22.09.2014, 09:04)
    Kiel (jur). Bezeichnet eine Beschäftigte ihren Vorgesetzten nach einer Kündigung sinngemäß als „Arschloch“, muss sie deshalb noch keine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben. Solche ehrverletzenden Äußerungen ... mehr
     
  • BAG bestätigt Mindestlöhne für bestimmte Branchen (Arbeitsrecht, 15.09.2014, 08:48)
    Erfurt (jur). Mindestlöhne sind auch nur für bestimmte Branchen zulässig. Durch gezielte Auswahl bestimmter Branchen wird das Gleichheitsgebot nicht verletzt, heißt es in einem am 11. September 2014 veröffentlichten Urteil ... mehr
     
  • Tätigkeit als Leiharbeiter zählt für den Kündigungsschutz nicht mit (Arbeitsrecht, 28.08.2014, 09:13)
    Erfurt (jur). Wird ein Leiharbeitnehmer von einem Betrieb fest übernommen, zählt die Tätigkeit als Leiharbeiter für den Kündigungsschutz in der Regel nicht mit. Anderes gilt, wenn sich beide Seiten stillschweigend auf eine ... mehr
     
  • Absichtlich falsche Zeiterfassung rechtfertigt fristlose Kündigung (Arbeitsrecht, 26.08.2014, 15:49)
    Frankfurt am Main (jur). Betrügen Arbeitnehmer bei der Erfassung ihrer Arbeitszeiten, müssen sie mit der fristlosen Kündigung rechnen. Selbst nach 25-jähriger Betriebszugehörigkeit kann der Vertrauensbruch so gravierend sein, ... mehr
     
  • Teilnahme an Betriebsratsschulung per einstweilige Verfügung? (Arbeitsrecht, 25.08.2014, 10:45)
    Ein Betriebsrat kann unter Umständen durch einstweilige Verfügung erreichen, dass seine Mitglieder an einer Schulung teilnehmen dürfen und einen Kostenvorschuss erhalten. Er sollte dabei aber die Kosten im Blick behalten. ... mehr
     
  • Schadensersatz bei Diebstahl von Zahngold aus Totenasche (Arbeitsrecht, 22.08.2014, 09:13)
    Erfurt (jur). Mitarbeiter eines Krematoriums dürfen das aufgefundene Zahngold in der Asche Verstorbener nicht für sich behalten. Geben die Beschäftigten das Zahngold nicht an ihren Arbeitgeber ab, sind sie zu Schadenersatz ... mehr
     
  • Arbeitgeber muss Betriebsrat Fachzeitschriften bezahlen (Arbeitsrecht, 21.08.2014, 09:07)
    Erfurt (jur). Arbeitgeber müssen Betriebsräten grundsätzlich auch ein Abo für eine arbeitsrechtliche Fachzeitschrift als Sachmittel bezahlen. Dies geht aus einem am Mittwoch, 20. August 2014, veröffentlichten Beschluss des ... mehr
     
  • Keine rechtmäßige Kündigung wegen anwaltlicher Hilfe möglich (Arbeitsrecht, 20.08.2014, 09:48)
    Dortmund (jur). Bittet ein Arbeitnehmer wegen eines Streits mit dem Arbeitgeber einen Rechtsanwalt um Hilfe, darf ihm deshalb nicht gekündigt werden. Die selbst in der Probezeit ausgesprochene Kündigung stellt in solch einem ... mehr
     
  • Tätigkeit freier Mitarbeiter unterliegt nicht immer der Mitbestimmung (Arbeitsrecht, 18.08.2014, 09:28)
    Bremen/Berlin (DAV). Sofern freie Mitarbeiter weisungsgebunden arbeiten, unterliegt ihre Tätigkeit grundsätzlich der Mitbestimmung. Dies ändert sich aber dann, wenn ein Tarifvertrag schon alle wesentlichen Punkte regelt. Dies ... mehr
     
  • Versetzung auf neuen Arbeitsplatz nach langer Krankheit möglich (Arbeitsrecht, 12.08.2014, 08:38)
    Mainz (jur). Sind Arbeitnehmer lange Zeit krank, können sie bei einer Rückkehr nicht automatisch den Einsatz auf ihrer alten Stelle verlangen. Dies entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz in einem ... mehr
     
  • Bei mittlerem Behinderungsgrad mehr Arbeitsplatz-Sicherheit (Arbeitsrecht, 11.08.2014, 11:26)
    Kassel (jur). Arbeitnehmer mit mittlerer Behinderung können künftig leichter die Gleichstellung mit Schwerbehinderten erreichen, um sich ihren Arbeitsplatz zu sichern. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass eine Kündigung ... mehr
     
  • 5 bezahlte Tage für Privatversicherte im öffentlichen Dienst (Arbeitsrecht, 06.08.2014, 17:06)
    Erfurt (jur). Bei zwei oder mehr schwer erkrankten Kindern sind bis zu fünf Tage bezahlter Freistellung von der Arbeit drin. Dies gilt für privat krankenversicherte Angestellte im öffentlichen Dienst, urteilte am Dienstag, 5. ... mehr
     
  • BAG stärkt Meinungsfreiheit vor einer Betriebsratswahl (Arbeitsrecht, 04.08.2014, 08:47)
    Erfurt (jur). Im Vorfeld einer Betriebsratswahl dürfen sich die Kandidaten und andere Arbeitnehmer auch kritisch mit ihrem Unternehmen auseinandersetzen. Wissentlich falsche und geschäftsschädigende Behauptungen können aber ... mehr
     
  • Unfreundlichkeit gegenüber Kunden kann zur Abmahnung führen (Arbeitsrecht, 21.07.2014, 08:50)
    Kiel (jur). Unfreundliches Verhalten von Arbeitnehmern gegenüber Kunden kann vom Arbeitgeber abgemahnt werden. Zumindest wiederholte Unfreundlichkeit stellt keine Nichtigkeit dar, so dass eine Abmahnung dann auch ... mehr
     
  • Oberarzt klagt wegen Altersdiskriminierung (Arbeitsrecht, 08.07.2014, 11:17)
    Der 63 Jahre alte Kläger war seit 1989 bei der Beklagten, einer Universität, als Oberarzt beschäftigt. Die beklagte Universität und das Universitätsklinikum sind jeweils rechtlich selbständige Rechtspersönlichkeiten. § 15 der ... mehr
     
  • Volle Rufbereitschaft für Teilzeitkräfte rechtens (Arbeitsrecht, 07.07.2014, 16:09)
    München (jur). Teilzeitbeschäftigte haben nicht unbedingt Anspruch auf eine entsprechend verringerte Zahl von Rufbereitschaften. Eine Betriebsvereinbarung, die die Rufbereitschaft unabhängig von der Arbeitszeit regelt, führt ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zum Arbeitsrecht?

Als Arbeitnehmer hat man nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Im Arbeitsrecht sind dabei sämtliche Gesetze und Verordnungen zu finden, die sich auf Arbeitsverhältnisse aus dem Bereich der unselbständigen Tätigkeiten beziehen. Da das Arbeitsrecht in keinem einheitlichen Gesetz geregelt ist, finden sich verschiedene Regelungen im Bundesurlaubsgesetz, im Kündigungsschutzgesetz, im Mutterschutzgesetz oder auch in der Gewerbeordnung. Bestimmten Arbeitnehmergruppen, wie z. B. Schwangere oder auch Personen, die eine Behinderung aufweisen, wird durch das Arbeitsrecht ein besonderer Schutz gewährt. Das Arbeitsrecht beruht zum Großteil auf dem zwingenden Recht. Nach dem Günstigkeitsprinzip sind jedoch abweichende Vereinbarungen möglich, wenn der Arbeitnehmer dadurch günstiger gestellt wird.

Das Arbeitsrecht kann überdies in Individual- und Kollektivarbeitsrecht unterschieden werden. Im Individualarbeitsrecht finden sich Regelungen für die Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sofern ein zwischen den Parteien geschlossener Arbeitsvertrag vorhanden ist. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber muss eine Abhängigkeit vorliegen, d. h., der Arbeitnehmer ist hinsichtlich der von ihm ausgeübten Tätigkeit hinsichtlich der Art, der Ausführung, des Ortes und der Arbeitszeit an die Weisungen seines Arbeitgebers gebunden. Aus dem für das Arbeitsverhältnis bestehenden Arbeitsvertrag ergeben sich sowohl für den Arbeitnehmer, als auch für den Arbeitgeber Pflichten, die sich in Haupt-, Neben- und sonstige Pflichten unterteilen lassen. So stellt beispielsweise der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung und erhält im Gegenzug vom Arbeitgeber ein zuvor vereinbartes Arbeitsentgelt. Das Kollektivarbeitsrecht beschäftigt sich einerseits mit der Beziehung zwischen den Gewerkschaften und den Betriebsräten, andererseits aber auch mit der Beziehung zwischen Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Es kann auch noch in Tarifrecht und Betriebsverfassungsrecht unterteilt werden und befasst sich beispielsweise mit Streiks, die im Arbeitskampfrecht geregelt sind, oder der Mitbestimmung am Arbeitsplatz.

Wie man sieht, das Arbeitsrecht ist sehr umfassend und außerdem ständig in Bewegung. Neue Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile können jeden Arbeitnehmer betreffen. Um auf dem neuesten Stand zu bleiben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine Zusammenfassung der neuesten Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile, die stetig aktualisiert wird.

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