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JuraForum.deNachrichtenArbeitsrecht 

Arbeitsrecht

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  • BAG: Altersrente ist kein Befristungsgrund (Arbeitsrecht, 12.02.2015, 16:45)
    Befristete „Verlängerung“ ist meist aber trotzdem erlaubtErfurt (jur). Der Bezug einer gesetzlichen Altersrente ist für sich allein kein ausreichender Grund, um ein Arbeitsverhältnis zu befristen. Die Befristung ist aber ... mehr
     
  • Betriebsrat: Frauenquote zulässig? (Arbeitsrecht, 11.02.2015, 09:30)
    Frauen dürfen als Minderheit unter Umständen in einem Betriebsrat überrepräsentiert sein. Dies hat das Arbeitsgericht Köln entschieden.Der vorliegende Fall zeichnete sich dadurch aus, dass ein Mann bei der Wahl eines ... mehr
     
  • Kündigung wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz (Arbeitsrecht, 11.02.2015, 09:26)
    Dürfen Arbeitnehmer beim Berühren der Brust einer Kollegin oder auch verbalen sexuellen Anspielungen fristlos gekündigt werden? Hiermit hat sich kürzlich das Bundesarbeitsgericht beschäftigt.Im zugrundeliegenden Sachverhalt ... mehr
     
  • Bei Wechsel in Teilzeit geht Vollzeit-Resturlaub nicht verloren (Arbeitsrecht, 11.02.2015, 08:32)
    Erfurt (jur). Arbeitnehmer, die von einer vollen auf eine Teilzeitstelle wechseln, können sich eventuell auf mehr Urlaubswochen freuen. Denn noch nicht genommene Urlaubstage aus der vollen Stelle bleiben auch nach dem Wechsel ... mehr
     
  • Anerkennung von Arbeitsunfall: Eventuell Rücknahme möglich (Arbeitsrecht, 02.02.2015, 09:33)
    Wenn die Berufsgenossenschaft erst einmal einen Arbeitsunfall anerkennt hat, ist eine Rücknahme der Anerkennung wegen Zweifeln nicht ohne Weiteres möglich. Ein Arbeitnehmer der im Bereich des Autohandels tätig war ... mehr
     
  • Kirchliche Arbeitgeber rechnen sich arm, damit keine Jahressonderzahlungen geleistet werden müssen (Arbeitsrecht, 20.01.2015, 09:27)
    Düsseldorf (jur). Evangelische Einrichtungen dürfen sich nicht arm rechnen, um sich vor der Jahressonderzahlung an ihre Mitarbeiter zu drücken. So können die Mietkosten der Einrichtung, die über die Pflegesätze finanziert ... mehr
     
  • Kein Schadenersatz vom Arbeitgeber wegen ungünstiger Besteuerung für Minijoblohn (Arbeitsrecht, 15.01.2015, 08:42)
    Erfurt (jur). Minijobber können wegen einer für sie ungünstigen Besteuerung ihrer Einkünfte grundsätzlich keinen Schadenersatz von ihrem Arbeitgeber verlangen. Eine Aufklärungspflicht über steuerliche Nachteile bei einer ... mehr
     
  • Dumpinglohn: Arbeitgeber muss mit hohen Nachzahlungen rechnen (Arbeitsrecht, 30.12.2014, 10:59)
    Wer seine Arbeitnehmer zu einem Stundenlohn wenigen Euro schuften lässt handelt unter Umständen sittenwidrig und muss mit unangenehmen Konsequenzen rechnen. Eine 60-jährige Arbeitnehmerin wurde als Schulbusgleiterin für ... mehr
     
  • Ohrfeige am Arbeitsplatz: fristlose Kündigung und Sperrzeit droht (Arbeitsrecht, 22.12.2014, 11:10)
    Wer als Arbeitnehmer seinen Kollegen körperlich angreift, dem droht die fristlose Kündigung. Er muss ferner damit rechnen, dass die Arbeitsagentur eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld verhängt. Eine Arbeitnehmerin die als ... mehr
     
  • Arbeitgeberwechsel darf nicht zu weniger Urlaub führen (Arbeitsrecht, 22.12.2014, 08:42)
    Erfurt (jur). Bei einem Arbeitgeberwechsel können Arbeitnehmer von ihrem neuen Chef grundsätzlich den noch verbliebenen Urlaub aus der vorhergehenden Tätigkeit einfordern. Der Arbeitnehmer muss allerdings mit der ... mehr
     
  • Erstattung von Anwaltskosten bei vermeidbarer Strafanzeige (Arbeitsrecht, 22.12.2014, 08:36)
    Das Arbeitsgericht Köln hat entschieden, dass ein Arbeitgeber, der Strafanzeige gegen seinen Arbeitnehmer erstattet hat, unter bestimmten Voraussetzungen verpflichtet sein kann, die Kosten für dessen anwaltliche Vertretung zu ... mehr
     
  • Bei Mobbing haben Beschäftigte drei Jahre Zeit für Klage (Arbeitsrecht, 15.12.2014, 08:42)
    Erfurt (jur). Fordern Arbeitnehmer wegen Mobbings ein Schmerzensgeld, können sie sich mit der Einreichung einer Klage grundsätzlich drei Kalenderjahre Zeit lassen. Innerhalb dieses Zeitraums kann der Anspruch nicht wegen ... mehr
     
  • Impfschaden nach Schweinegrippeimpfung kann Arbeitsunfall sein (Arbeitsrecht, 09.12.2014, 08:11)
    Mainz (jur). Führt eine Schweinegrippe-Impfung zu einem Gesundheitsschaden, kann dies als Arbeitsunfall anerkannt werden. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem am Montag, 8. Dezember 2014, in Mainz ... mehr
     
  • Bundesverwaltungsgericht schränkt Sonn- und Feiertagsarbeit ein (Arbeitsrecht, 27.11.2014, 14:34)
    Leipzig (jur). Die hessischen Vorschriften zur Ausweitung der Sonn- und Feiertagsarbeit gehen zu weit und verstoßen gegen das bundesweit geltende Arbeitszeitgesetz. Dies hat am Mittwoch, 27. November 2014, das ... mehr
     
  • Keine Prozesskostenhilfe bei zu großer Eigentumswohnung (Arbeitsrecht, 24.11.2014, 08:44)
    Mainz (jur). Wohnen Eigentümer alleine in ihrer mehr als 80 Quadratmeter großen Wohnung, können sie bei einem Rechtsstreit nicht auf staatliche Prozesskostenhilfe hoffen. Das Grundvermögen muss dann „uneingeschränkt zur ... mehr
     
  • Mindestentgelt in der Pflegebranche auch für Bereitschaftsdienst (Arbeitsrecht, 20.11.2014, 10:44)
    Das Mindestentgelt nach § 2 der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) vom 15. Juli 2010 ist nicht nur für Vollarbeit, sondern auch für Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst zu ... mehr
     
  • Arbeitnehmer bei gewünschter Zeugnisänderung beweispflichtig (Arbeitsrecht, 19.11.2014, 12:05)
    Erfurt (jur). Bescheinigt ein Arbeitgeber in einem Arbeitszeugnis, der Arbeitnehmer habe die ihm übertragenen Aufgaben „zur vollen Zufriedenheit“ erledigt, so entspricht dies der Schulnote „befriedigend“. Das hat am Dienstag, ... mehr
     
  • Lohnvereinbarung eines Rechtsanwalts über 2€ Stundenlohn sittenwidrig (Arbeitsrecht, 13.11.2014, 15:03)
    Berlin (jur). Ein Stundenlohn von weniger als zwei Euro ist „regelmäßig sittenwidrig“ und damit unwirksam. Eine sittenwidrige Lohnvereinbarung liege vor, wenn, wenn der Lohn mehr als 50 Prozent hinter der üblichen Vergütung ... mehr
     
  • Sondervergütungen sind zeitnah vom Arbeitgeber auszuzahlen (Arbeitsrecht, 03.11.2014, 14:28)
    Stuttgart (jur). Arbeitgeber sollten ihren Mitarbeitern zugesagte Gratifikationen auch zeitnah auszahlen. Auch gegenteilige Vereinbarungen können unwirksam sein, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in ... mehr
     
  • Alkoholtherapie kann Arbeitsnehmer vor verhaltensbedingter Kündigung schützen (Arbeitsrecht, 29.10.2014, 08:10)
    Berlin (jur). Wird ein alkoholabhängiger Berufskraftfahrer beim Fahren unter Alkoholeinfluss erwischt, muss dies noch keine verhaltensbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber begründen. Denn ist der Arbeitnehmer ernsthaft zu ... mehr
     
  • Zusätzliche Urlaubstage nach Vollendung des 58. Lebensjahres (Arbeitsrecht, 22.10.2014, 08:14)
    Gewährt ein Arbeitgeber älteren Arbeitnehmern jährlich mehr Urlaubstage als den jüngeren, kann diese unterschiedliche Behandlung wegen des Alters unter dem Gesichtspunkt des Schutzes älterer Beschäftigter nach § 10 Satz 3 Nr. ... mehr
     
  • Praktikanten erhalten keinen Tariflohn (Arbeitsrecht, 20.10.2014, 08:46)
    Hamm (jur). Absolvieren Arbeitsuchende im Rahmen einer berufsvorbereitenden Maßnahme ein Praktikum, können sie auch für ihre reguläre Arbeit keinen Tariflohn verlangen. Dies gilt insbesondere dann, wenn Praktikanten ... mehr
     
  • Betriebsrenten müssen regelmäßig überprüft und angepasst werden (Arbeitsrecht, 06.10.2014, 10:38)
    Nach § 9 Abs. 2 der Leistungsordnung „A“ des Essener Verbandes hat der Essener Verband die von seinen Mitgliedsunternehmen gewährten Betriebsrenten regelmäßig zu überprüfen und ggf. den veränderten Verhältnissen ... mehr
     
  • Kündigung wegen Verschicken von privaten Paketen (Arbeitsrecht, 06.10.2014, 10:24)
    Wer als Arbeitnehmer Briefe oder Pakete auf Kosten des Arbeitgebers verschickt, der muss mit seiner fristlosen Kündigung ohne vorhergehende Abmahnung rechnen. Eine Arbeitnehmerin war bereits seit 19 Jahren an der Rezeption ... mehr
     
  • Mützenpflicht für Piloten verstößt gegen Gleichbehandlungsgrundsatz (Arbeitsrecht, 01.10.2014, 16:13)
    Erfurt (jur). Fluggesellschaften dürfen nicht ausschließlich männliche Piloten anweisen, ständig ihre Cockpit-Mütze zu tragen. Dies verstößt gegen den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz, urteilte am ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zum Arbeitsrecht?

Als Arbeitnehmer hat man nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Im Arbeitsrecht sind dabei sämtliche Gesetze und Verordnungen zu finden, die sich auf Arbeitsverhältnisse aus dem Bereich der unselbständigen Tätigkeiten beziehen. Da das Arbeitsrecht in keinem einheitlichen Gesetz geregelt ist, finden sich verschiedene Regelungen im Bundesurlaubsgesetz, im Kündigungsschutzgesetz, im Mutterschutzgesetz oder auch in der Gewerbeordnung. Bestimmten Arbeitnehmergruppen, wie z. B. Schwangere oder auch Personen, die eine Behinderung aufweisen, wird durch das Arbeitsrecht ein besonderer Schutz gewährt. Das Arbeitsrecht beruht zum Großteil auf dem zwingenden Recht. Nach dem Günstigkeitsprinzip sind jedoch abweichende Vereinbarungen möglich, wenn der Arbeitnehmer dadurch günstiger gestellt wird.

Das Arbeitsrecht kann überdies in Individual- und Kollektivarbeitsrecht unterschieden werden. Im Individualarbeitsrecht finden sich Regelungen für die Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sofern ein zwischen den Parteien geschlossener Arbeitsvertrag vorhanden ist. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber muss eine Abhängigkeit vorliegen, d. h., der Arbeitnehmer ist hinsichtlich der von ihm ausgeübten Tätigkeit hinsichtlich der Art, der Ausführung, des Ortes und der Arbeitszeit an die Weisungen seines Arbeitgebers gebunden. Aus dem für das Arbeitsverhältnis bestehenden Arbeitsvertrag ergeben sich sowohl für den Arbeitnehmer, als auch für den Arbeitgeber Pflichten, die sich in Haupt-, Neben- und sonstige Pflichten unterteilen lassen. So stellt beispielsweise der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung und erhält im Gegenzug vom Arbeitgeber ein zuvor vereinbartes Arbeitsentgelt. Das Kollektivarbeitsrecht beschäftigt sich einerseits mit der Beziehung zwischen den Gewerkschaften und den Betriebsräten, andererseits aber auch mit der Beziehung zwischen Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Es kann auch noch in Tarifrecht und Betriebsverfassungsrecht unterteilt werden und befasst sich beispielsweise mit Streiks, die im Arbeitskampfrecht geregelt sind, oder der Mitbestimmung am Arbeitsplatz.

Wie man sieht, das Arbeitsrecht ist sehr umfassend und außerdem ständig in Bewegung. Neue Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile können jeden Arbeitnehmer betreffen. Um auf dem neuesten Stand zu bleiben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine Zusammenfassung der neuesten Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile, die stetig aktualisiert wird.

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