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Arbeitsrecht

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Negerkuss-Bestellung kein Grund für eine KündigungArbeitsrecht, 25.07.2016, 15:44

Negerkuss-Bestellung kein Grund für eine Kündigung

Frankfurt/Main (jur). Bestellt ein Arbeitnehmer in einer Kantine einen „Negerkuss“, ist dies noch kein Grund für eine Kündigung. Die Kündigung ist selbst dann unverhältnismäßig, wenn die Kantinenmitarbeiterin, die den Schokokuss aushändigen soll, gebürtig aus Kamerun stammt, entschied das Arbeitsgericht Frankfurt am Main in einem kürzlich bekanntgegebenen Urteil vom 13. Juli 2016 (Az.: 15 Ca 1744/16).Geklagt hatte ein Mitarbeiter des Reiseveranstalters Thomas Cook. Das Unternehmen hatte dem ... mehr
Haftung des Arbeitgebers bei Diebstahl am ArbeitsplatzArbeitsrecht, 21.07.2016, 14:40

Haftung des Arbeitgebers bei Diebstahl am Arbeitsplatz

Hamm/Berlin (DAV). Ein Arbeitgeber muss nur zumutbare Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Mitarbeiter am Arbeitsplatz bestohlen werden. Dies gilt auch nur in Bezug auf die Dinge, die ein Arbeitnehmer regelmäßig mit sich führt oder die er für seine Arbeit benötigt. Darauf wies das Landesarbeitsgericht Hamm in einem Verfahren am 21. Januar 2016 (AZ: 18 Sa 1409/15) hin, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt. Ein Krankenhausmitarbeiter behauptete im Sommer 2014, Schmuck und Uhren im ... mehr
Anrechenbarkeit von Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den MindestlohnArbeitsrecht, 21.07.2016, 14:33

Anrechenbarkeit von Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn

Stuttgart/Berlin (DAV). Urlaubs- und Weihnachtsgeld sind in der Regel Gehaltsbestandsteile. Daher sind diese bei der Berechnung des Stundenlohns zu berücksichtigen. Das gilt insbesondere dann, wenn die Zahlungen monatlich mit dem Bruttogehalt ausgezahlt werden. Ein Hinweis auf die „freiwillige Zahlung“ ändert daran nichts. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 10. März 2016 (AZ: 11 Ca ... mehr

  • Arbeitgeber muss Resturlaub bei Jobende vergüten (Arbeitsrecht, 21.07.2016, 11:21)
    Luxemburg (jur). Können Arbeitnehmer ihren verbliebenen Mindest-Jahresurlaub wegen des Endes ihres Arbeitsverhältnisses nicht nehmen, können sie sich diesen Anspruch vom Arbeitgeber versilbern lassen. Dies gilt auch dann, ... mehr
     
  • Gleichbehandlung bei der Betriebsrente (Arbeitsrecht, 20.07.2016, 15:50)
    Arbeitnehmer, denen bereits einzelvertraglich eine betriebliche Altersversorgung zugesagt wurde, dürfen nur dann vollständig von einem auf einer Betriebsvereinbarung beruhenden kollektiven Versorgungssystem des Arbeitgebers ... mehr
     
  • Eingeschränkter Unfallschutz beim Gassigehen während Rufbereitschaft (Arbeitsrecht, 19.07.2016, 11:39)
    Essen (jur). Gehen Arbeitnehmer während einer Rufbereitschaft mit ihrem Hund Gassi, stehen sie nur unter engen Voraussetzungen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Danach muss der Unfall eine dienstliche ... mehr
     
  • Niedrigere Betriebsrente wegen Teilzeit (Arbeitsrecht, 19.07.2016, 11:30)
    Nürnberg (jur). Wechseln Arbeitnehmer kurz vor ihrer Rente von einer Vollzeit- auf eine Teilzeitstelle, müssen sie sich über die damit verbundenen Auswirkungen auf ihre Betriebsrente selbst informieren. Der Arbeitgeber hat im ... mehr
     
  • Arbeitnehmer müssen Krankheitsdiagnose zur Entgeltfortzahlung nicht offenlegen (Arbeitsrecht, 11.07.2016, 09:19)
    Stuttgart (jur). Arbeitnehmer und ihre Ärzte sollen in einem Streit um die Entgeltfortzahlung nicht mehr die Diagnose der Erkrankung offenlegen müssen. Nach einem am Freitag, 8. Juli 2016, veröffentlichten Urteil des ... mehr
     
  • Verstärkter Kündigungsschutz bei Massenentlassungen gilt auch für Eltern in Elternzeit (Arbeitsrecht, 08.07.2016, 15:05)
    Karlsruhe (jur). Bei der Massenentlassung von Beschäftigten dürfen Arbeitnehmer mit besonderem Kündigungsschutz nicht benachteiligt werden. So müssen auch Eltern in Elternzeit von stärkeren Schutzvorschriften bei einer ... mehr
     
  • Kein Unfallschutz auf Weg von Arztpraxis zur Arbeit (Arbeitsrecht, 06.07.2016, 08:10)
    Kassel (jur). Nach einem Arztbesuch am Morgen ist der anschließende Weg zur Arbeit in der Regel nicht unfallversichert. Anderes gilt nur, wenn der Aufenthalt in der Praxis mindestens zwei Stunden gedauert hat, urteilte am ... mehr
     
  • Gesetzlicher Mindestlohn auch für Bereitschaftszeiten (Arbeitsrecht, 30.06.2016, 07:49)
    Der gesetzliche Mindestlohn ist für jede geleistete Arbeitsstunde zu zahlen. Zur vergütungspflichtigen Arbeit rechnen auch Bereitschaftszeiten, während derer sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber bestimmten Ort - ... mehr
     
  • Hartz-IV-Empfänger müssen auch Sonntags arbeiten (Arbeitsrecht, 23.06.2016, 08:33)
    Leipzig (jur). Hartz-IV-Bezieher dürfen einen befristeten Job wegen häufiger Sonntagsarbeit nicht einfach ablehnen. Auch wenn das Arbeitszeitgesetz 15 freie Sonntage im Jahr vorsieht, bedeutet dies nicht, dass bei einer ... mehr
     
  • Betriebsblockade ist nicht vom Streikrecht umfasst (Arbeitsrecht, 16.06.2016, 08:52)
    Berlin (jur). Streikende Arbeitnehmer dürfen nicht die Zufahrt zu dem bestreikten Betrieb blockieren. Dies ist vom Streikrecht nicht mehr gedeckt, befand am Mittwoch, 15. Juni 2016, das Landesarbeitsgericht (LAG) ... mehr
     
  • BAG: Arbeitgeber muss im Schlachthof für hygienische Kleidung sorgen (Arbeitsrecht, 15.06.2016, 08:07)
    Erfurt (jur). In Schlachthöfen und anderen lebensmittelverarbeitenden Betrieben muss der Arbeitgeber für hygienische Bekleidung seiner Mitarbeiter sorgen. Daher muss er auch die Reinigungskosten tragen, urteilte am Dienstag, ... mehr
     
  • BAG zur Kettenbefristung in Hochschulen (Arbeitsrecht, 09.06.2016, 07:54)
    Erfurt (jur). Hochschulen können jahrelange Kettenbefristungen ihrer wissenschaftlichen Mitarbeiter nicht immer mit zeitlich begrenzten drittmittelfinanzierten Forschungsvorhaben begründen. Denn über viele Jahre können auch ... mehr
     
  • Keine fristlose Kündigung bei Verweigerung von Dienstfahrten im "Puffauto" (Arbeitsrecht, 08.06.2016, 11:19)
    Düsseldorf (jur). Arbeitnehmer dürfen sich zwar nicht unbedingt weigern, einen Dienstwagen mit nach ihrer Ansicht anstößiger Werbung zu fahren. Nach fast 20-jähriger Betriebszugehörigkeit darf umgekehrt aber der Arbeitgeber ... mehr
     
  • Diskriminierung teilzeitbeschäftigter Frauen im Sozialplan (Arbeitsrecht, 08.06.2016, 10:40)
    Nürnberg (jur). Sieht ein Sozialplan Zuschläge für jedes Kind eines Arbeitnehmers vor, darf dies nicht von der Eintragung des Kindes in der Lohnsteuerkarte abhängig gemacht werden. Da verheiratete Frauen häufiger in der ... mehr
     
  • Urlaubs- und Weihnachtsgeld dürfen auf Mindestlohn angerechnet werden (Arbeitsrecht, 26.05.2016, 16:42)
    Erfurt (jur). Arbeitgeber dürfen zum Erreichen des gesetzlichen Mindestlohnes Weihnachts- und Urlaubsgeld mitzählen. Voraussetzung hierfür ist, dass die Sonderzahlung von der tatsächlich erbrachten Arbeitsleistung abhängt, ... mehr
     
  • Dienstunfall auch auf der Toilette (Arbeitsrecht, 26.05.2016, 08:34)
    Berlin (jur). Ein Unfall einer Beamtin auf der Toilette des Dienstgebäudes gilt während der Arbeitszeit als Dienstunfall. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Mittwoch, 25. Mai 2016, bekanntgegebenen Urteil ... mehr
     
  • Unterschriebener Aufhebungsvertrag nach Kündigungsdrohung rechtens (Arbeitsrecht, 24.05.2016, 11:10)
    Mainz (jur). Stellt ein Arbeitgeber einen Beschäftigten vor die Wahl „fristlose Kündigung oder Unterzeichnen eines Aufhebungsvertrages“, muss dies nicht rechtswidrig sein. Denn eine „widerrechtliche Drohung“ des Arbeitgebers ... mehr
     
  • Verweigertes Vorstellungsgespräch war keine Behindertendiskriminierung (Arbeitsrecht, 19.05.2016, 11:33)
    Erfurt (jur). Lädt ein öffentlicher Arbeitgeber einen schwerbehinderten und überqualifizierten Stellenbewerber nicht zum Bewerbungsgespräch ein, muss dies noch keine Diskriminierung sein. Denn werden generell Bewerber, die zu ... mehr
     
  • Kein Anspruch auf rauchfreien Arbeitsplatz für Nichtraucher (Arbeitsrecht, 11.05.2016, 12:06)
    Erfurt (jur). Nichtraucher haben keinen generellen Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz. Wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt am Dienstag, 10. Mai 2016, urteilte, ist Rauchen am Arbeitsplatz zwar grundsätzlich ... mehr
     
  • Arbeitsgericht billigt befristete Arbeitsverträge im Profifußball (Arbeitsrecht, 29.04.2016, 08:10)
    Mainz (jur). Profifußballer dürfen befristet beschäftigt werden. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz entschieden und dazu nun am Donnerstag, 28. April 2016, auch seine schriftlichen Urteilsgründe ... mehr
     
  • 3,40 Euro je Stunde sind sittenwidriger Hungerlohn (Arbeitsrecht, 25.04.2016, 08:40)
    Berlin (jur). Eine Bezahlung von nur 3,40 Euro je Stunde ist ein sittenwidriger „Hungerlohn“. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in Berlin zu einer Pizzafahrerin vor Einführung des gesetzlichen ... mehr
     
  • Bundesarbeitsgericht begrenzt Kündigungsschutz für Schwerbehinderte in Probezeit (Arbeitsrecht, 22.04.2016, 12:27)
    Erfurt (jur). Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt hat den Kündigungsschutz Schwerbehinderter in der Probezeit begrenzt. Nach einem am Donnerstag, 21. April 2016, verkündeten Urteil muss der Arbeitgeber bei einer ... mehr
     

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Was sind Nachrichten zum Arbeitsrecht?

Als Arbeitnehmer hat man nicht nur Pflichten, sondern auch Rechte. Im Arbeitsrecht sind dabei sämtliche Gesetze und Verordnungen zu finden, die sich auf Arbeitsverhältnisse aus dem Bereich der unselbständigen Tätigkeiten beziehen. Da das Arbeitsrecht in keinem einheitlichen Gesetz geregelt ist, finden sich verschiedene Regelungen im Bundesurlaubsgesetz, im Kündigungsschutzgesetz, im Mutterschutzgesetz oder auch in der Gewerbeordnung. Bestimmten Arbeitnehmergruppen, wie z. B. Schwangere oder auch Personen, die eine Behinderung aufweisen, wird durch das Arbeitsrecht ein besonderer Schutz gewährt. Das Arbeitsrecht beruht zum Großteil auf dem zwingenden Recht. Nach dem Günstigkeitsprinzip sind jedoch abweichende Vereinbarungen möglich, wenn der Arbeitnehmer dadurch günstiger gestellt wird.

Das Arbeitsrecht kann überdies in Individual- und Kollektivarbeitsrecht unterschieden werden. Im Individualarbeitsrecht finden sich Regelungen für die Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sofern ein zwischen den Parteien geschlossener Arbeitsvertrag vorhanden ist. Zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber muss eine Abhängigkeit vorliegen, d. h., der Arbeitnehmer ist hinsichtlich der von ihm ausgeübten Tätigkeit hinsichtlich der Art, der Ausführung, des Ortes und der Arbeitszeit an die Weisungen seines Arbeitgebers gebunden. Aus dem für das Arbeitsverhältnis bestehenden Arbeitsvertrag ergeben sich sowohl für den Arbeitnehmer, als auch für den Arbeitgeber Pflichten, die sich in Haupt-, Neben- und sonstige Pflichten unterteilen lassen. So stellt beispielsweise der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügung und erhält im Gegenzug vom Arbeitgeber ein zuvor vereinbartes Arbeitsentgelt. Das Kollektivarbeitsrecht beschäftigt sich einerseits mit der Beziehung zwischen den Gewerkschaften und den Betriebsräten, andererseits aber auch mit der Beziehung zwischen Arbeitgeberverbänden und Arbeitgebern. Es kann auch noch in Tarifrecht und Betriebsverfassungsrecht unterteilt werden und befasst sich beispielsweise mit Streiks, die im Arbeitskampfrecht geregelt sind, oder der Mitbestimmung am Arbeitsplatz.

Wie man sieht, das Arbeitsrecht ist sehr umfassend und außerdem ständig in Bewegung. Neue Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile können jeden Arbeitnehmer betreffen. Um auf dem neuesten Stand zu bleiben, bieten wir Ihnen auf unserer Seite eine Zusammenfassung der neuesten Regelungen, Vorschriften und Gerichtsurteile, die stetig aktualisiert wird.

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