1Recht & GesetzAuch ein Rapper darf in der Öffentlichkeit nicht ausfallend werden und einen Moderator als ********* bezeichnen. Solche Beleidigungen sind nicht durch die Kunstfreiheit gedeckt.
Im vorliegenden Fall wurde ein Rapper in seinen gut besuchten Konzerten mehrfach ausfallend. Er bezeichnete einen populären Fernsehmoderator mehrfach unter anderem als *********, Idiot und Bastard. Außerdem bezeichnete er ihn so auf seiner Webseite. Im Folgenden wurde der Rapper dafür verklagt. Der Moderator verlangte dafür die ...
mehr Recht & GesetzDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 02.02.2012 entschieden, dass ein Krematorium mit Abschiedsraum im Gewerbegebiet nicht zulässig ist. Der Kläger wandte sich als Nachbar gegen eine der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zur Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum in einem Gewerbegebiet.
Seine Rechtsmittel blieben erfolglos. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat das Krematorium als eine in einem Gewerbegebiet ausnahmsweise zulässige Anlage für kulturelle Zwecke ...
mehr VerkehrsrechtMünchen (jur). Relative Fahruntüchtigkeit mit einem Blutalkoholgehalt unter 1,1 Promille steht Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung nicht zwingend entgegen. Der Versicherungsschutz bleibt bestehen, wenn auch andere Gründe als „wesentliche Unfallursache“ in Betracht kommen, wie das Bayerische Landessozialgericht (LSG) in München in einem am Donnerstag, 2. Februar 2012, bekanntgegebenen Urteil entschied (Az.: L 2 U 566/10).
Im Streitfall war der Arbeitnehmer nach 13,5 Stunden Arbeit auf der ...
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